Dramatik des Arbeitsmarktes

Bilanz des Ein-Euro-Programms der Sozialbehörde: Die Hälfte der Jungerwachsenen bricht ab. Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt ist bislang kaum möglich

Die Behörde für Soziales und Familie (BSF) hat eine Bilanz des umstrittenen Ein-Euro-Programms vorgelegt, bei dem Sozialhilfeempfänger drei Monate lang für einen Euro die Stunde plus Sozialhilfe arbeiten müssen. Demnach wurden in der Zeit vom 1. Juni 2002 bis 31. Mai 2003 insgesamt 5764 Menschen vom Sozialamt an die Hamburger Arbeit (HAB) zugewiesen, darunter 1946 Jungerwachsene unter 25 Jahren. Die Maßnahme angetreten haben 3233 Menschen, das Vierteljahr durchgehalten 2502.

Rechnet man alte Menschen und Kinder heraus, so gibt es laut Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) unter Hamburgs 128.000 Sozialhilfeempfängern circa 32.000 Menschen, die berufstätig sein könnten. Zieht man hier noch einmal Mütter von Babys und Erwerbsunfähige ab, so verbleiben 13.000 bis 15.000 Menschen, die für Schnieber-Jastrams Aktivierungsbemühungen in Frage kommen. Das Ziel, diese Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, wurde kaum erreicht. Nur 3,5 Prozent der Erwachsenen und 8,5 Prozent der Jungerwachsenen konnten abschließend in Arbeit vermittelt werden. Hier spiegele sich die „Dramatik des Arbeitsmarktes wieder“, erklärt die CDU-Politikerin.

Von den Erwachsenen hat rund ein Viertel das Weite gesucht, weitere 27 Prozent beendet das Programm „begründet“ wegen Krankheit, Arbeitsunfähigkeit oder der Versorgung von Angehörigen. Den größten Schwund gibt es bei den Jungerwachsenen. Hier haben 54 Prozent die Maßnahme geschmissen und eine Kürzung der Sozialhilfe um 20 Prozent in Kauf genommen. Dies, so BSF-Sprecherin Annika Wichert, geschehe erst beim zweiten Fernbleiben als „erzieherische Maßnahme“.

Die Mehrzahl der Fälle (761 Erwachsene und 134 Jungerwachsne) wurde in so genannte BSHG-19-Maßnahmen bei der HAB oder an andere Beschäftigungsträger weitervermittelt, wo sie sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden und Ansprüche für die Arbeitslosenversicherung erwerben und damit die Stadtkasse entlasten. Dies war auch schon unter Rot-Grün ein eingespieltes Procedere. KAJ