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Archiv-Artikel

es war einmal ein kompromiss

Der Kita-Kompromiss zwischen CDU-Senat und SPD-Opposition ist vor gut sechs Wochen geschlossen worden. Darin war unter anderem den Eltern von Kindern im Krippenalter zugesichert worden, sofort „Plätze“ zu bekommen, wenn ihre Berufstätigkeit gefährdet ist. Den Eltern werde „unbürokratisch geholfen“, hatte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verkündet. Um dieses Notprogramm gab es jedoch schon kurze Zeit später wieder politischen Streit. Nachdem die zuständige Sozialbehörde nur einen kleinen Teil der Eltern, die sich als betroffen bei der Behörde gemeldet hatten, zur komplizierten Prüfung an die Bezirke weitergegeben hatte, sah die SPD den Kompromiss dadurch als unterlaufen an. Sie forderte den Senat auf, dieses umständliche Verfahren zu stoppen und den Bezirken ein Budget zuzuweisen. TAZ