Arbeitslosengeld bleibt Risiko

BERLIN dpa ■ Die Umstellung auf das neue Arbeitslosengeld II könnte nach einer Risikostudie wie geplant pünktlich zum Jahresanfang 2005 klappen. Allerdings müssten dazu mehr als 90 Prozent der Kommunen kooperationsbereit und Computerpannen sicher ausgeschlossen sein, heißt es in dem Gutachten, das am Montag im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgestellt wurde. Im Verwaltungsrat bestünden dagegen wie bisher Zweifel an einem pünktlichen Start der neuen Regelung zum 1. Januar 2005, hieß es am Rande des Treffens in der Berliner BA-Vertretung. Sowohl die Autoren der Studie als auch BA-Chef Frank-Jürgen Weise hätten erklärt, die neue Arbeitslosengeld-Regelung sei „im Prinzip zum 1. Januar 2005 machbar“. Allerdings hätten auch sie die letzten Zweifel daran nicht ausräumen können, berichteten Verwaltungsratsmitglieder.