Eine PDS für 116 Tage

Der neue Vorsitzende Bisky legt ein Arbeitsprogramm der PDS bis zum nächsten Bundesparteitag im Oktober vor

BERLIN taz ■ Selbstbewusst und selbstkritisch, so soll er sein, der Aufbruch der PDS. Nach dem Sonderparteitag am vergangenen Wochenende seien die Probleme und Defizite der Partei zwar nicht gelöst, erklärte der neue, alte Vorsitzende Lothar Bisky gestern in Berlin, aber ein Aufbruch aus der Selbstbeschäftigung wäre deutlich zu spüren.

Bisky formulierte in einem 116-Tage-Programm die wichtigsten Aufgaben der PDS bis zum nächsten Parteitag. Am 26. Oktober soll dann in Chemnitz ein neues Grundsatzprogramm beschlossen werden.

Im Juli und August will die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen Kritik an der Agenda 2010 üben und ihre Alternativen, wie die Wertschöpfungsabgabe oder die Bürgerversicherung vorstellen. Außerdem plant die PDS, einen bundesweiten Sozialkonvent einzuberufen. Anfang Oktober soll mit dem Projekt 04–06 die Strategie für Entwicklung und Politik der PDS von der Europawahl 2004 bis zur Bundestagswahl 2006 vorgelegt werden.

Dazu wird im kommenden Monat eine Gruppe „PDS plus“ berufen, die für die Erarbeitung der Strategie verantwortlich ist. Bis zum September soll ein Europateam aufgestellt werden, das sich mit der Europapolitik beschäftigen und die Wahl des Europaparlaments 2004 vorbereiten wird.

Um die „schwierigste Aufgabe“ in seinem Leben zu bewältigen und die PDS wieder politikfähig zu machen, will Lothar Bisky den Parteivorstand und die Bundesgeschäftsstelle neu organisieren. LAURA EWERT