Verdunkelte Abschiebung

Was Hamburgs Ausländerbehörde noch vorgestern Nachmittag auf direkte Nachfrage verneinte, ist offenbar doch passiert: In einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“, so vermeldete gestern die „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“, seien in der Nacht zu Mittwoch mehrere Menschen per Charterjet vom Flughafen Fuhlsbüttel nach Togo ausgeflogen worden. Neben vier in Hamburg einsitzenden Abschiebehäftlingen sollen wenigstens zwei Togoer aus Berlin, ein weiterer aus Sachsen-Anhalt sowie ein kamerunischer Flüchtling zum Teil gefesselt an Bord einer niederländischen Maschine gebracht worden sein. Diese sei erst nach Beginn des Nachtflugverbotes gelandet und wieder gestartet.

Licht in die Angelegenheit bringen wollte gestern die GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Antje Möller. Mit einer Kleinen Anfrage suchte sie gestern vom Senat unter anderem zu erfahren, ob der Flug tatsächlich stattgefunden hat und, falls ja, wie viele Personen abgeschoben wurden. Darüber hinaus möchte Möller erfahren, mit welchen Bundesländern Hamburg in Abschiebefragen wie kooperiert. aldi