Luftverteidigung einsatzbereit

BERLIN dpa ■ Die Bundeswehr ist nun auf mögliche Terroranschläge aus der Luft vorbereitet. Seit 1. Juli sei die neue Führungszentrale nationaler Luftverteidigung am Nato-Gefechtsstand in Kalkar einsatzbereit, sagte Luftwaffeninspekteur Gerhard Back gestern. Er schränkte aber ein, „dass nicht alle Eventualitäten abgedeckt werden können“. Als wichtigen Punkt im geplanten Luftsicherheitsgesetz stellte Back die Rechtssicherheit für die Kampfjetpiloten heraus. Sie müssten im Ernstfall Passagiermaschinen abschießen, wenn diese für Terrorangriffe missbraucht würden. Den Befehl dazu würde der Verteidigungsminister erteilen, so Back, das schaffe Klarheit. Peter Struck (SPD) wollte für einen solchen Einsatz aus Gründen größtmöglicher Rechtsklarheit das Grundgesetz ändern, was Innenminister Otto Schily (SPD) aber als unnötig ablehnte.