Der Weg nach Abu Ghraib
Human Rights Watch: US-Regierung hat Misshandlungen von Gefangenen politisch systematisch vorbereitet
NEW YORK ap ■ Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der US-Regierung vor, den Misshandlungen von Gefangenen in Afghanistan und Irak systematisch den Weg bereitet zu haben. Der erste Schritt sei ein Beschluss des US-Verteidigungsministeriums gewesen, wonach Al-Qaida-Mitglieder nicht durch die Genfer Konvention für Kriegsgefangene geschützt seien, erklärte die Organisation gestern bei der Vorstellung eines neuen Berichts.
Die US-Regierung hatte zuvor eingeräumt, dass das Justizministerium Rechtsgutachten erstellen ließ, in denen das Folterverbot für inhaftierte Al-Qaida-Mitglieder und Taliban-Kämpfer in Frage gestellt wurde. Die Rechtsexperten seien zu dem Schluss gekommen, dass die Genfer Konvention für diese beiden Gruppen nicht gelte, weil sie sich selbst nicht an die Bestimmungen des internationalen Kriegsrechts hielten, teilte William Moschella vom US-Justizministerium in einem Schreiben an den demokratischen Senator Patrick Leahy mit. Dennoch habe US-Präsident George W. Bush zu Beginn des Afghanistan-Kriegs angeordnet, dass Al-Qaida- und Taliban-Häftlinge im Einklang mit der Genfer Konvention behandelt werden müssten.
Human Rights Watch schreibt dagegen in seinem Bericht „Der Weg nach Abu Ghraib“, die Misshandlungen seien durch die grundsätzliche Entscheidung vorbereitet worden, dass die Genfer Konvention umgangen werden könne. Die US-Streitkräfte hätten danach zu „Zwangsmitteln“ wie Verursachen von Schmerzen und Erniedrigung vor Verhören gegriffen. Berichte über diese Missstände habe die US-Regierung bis zur Veröffentlichung der Folterbilder ignoriert.
