Gebühren gehen verspätet auf Sendung

Ministerpräsidenten einig: Rundfunkgebühr niedriger, Erhöhung später, ARD sauer

BERLIN dpa/taz ■ ARD und ZDF müssen sich gedulden – und weiter sparen: Die eigentlich für Januar geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren soll auf den 1. April 2005 verschoben werden und „deutlich unter einem Euro“ liegen, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nach einer Sitzung der Länderchefs in Berlin. Nach Empfehlungen der zuständigen Kommission KEF sollten die Gebühren eigentlich bereits ab Januar um 1,09 Euro steigen auf dann 17,24 Euro steigen. Vor allem Sachsen, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird, habe mit dem früheren Termin 1. Januar Schwierigkeiten, sagte Beck, der Vorsitzender der Medienkommission der Länder ist. Auf jeden Fall werde die Gebührenanpassung sozial verträglich ausfallen, so Beck. Scharfe Kritik kam umgehend vom ARD-Vorsitzenden Jobst Plog: Mit der ARD sei so eine „Lösung der Gebührenfrage“ nicht zu machen: „Eine Verschiebung der Gebührenanpassung mit der Begründung, es gebe in Sachsen eine Landtagswahl, wäre für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht hinnehmbar“, so Plog. Der Vorschlag Becks entspreche in keiner Weise dem Inhalt der Gespräche, die ARD und ZDF mit den Ländern geführt hätten. STG