Linker Platz ist frei, Alternative kommt herbei
„Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ breitet sich an Rhein und Ruhr aus. 15 Regionalgruppen haben sich bereits formiert. Breites Spektrum von enttäuschten Bürgern: „Eine Partei links neben der SPD ist nötig“
Ruhr taz ■ Die Fangemeinde der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ wächst stetig. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es bereits mehr als 15 Regionalgruppen. Zur Gründung des neuen Regionalbündnisses Mülheim-Essen-Oberhausen (MEO) fanden sich am Mittwoch Abend 70 Interessenten im Oberhausener DGB-Haus zusammen, auch Essens Ex-Grüner Bürgermeister Hans-Peter Leymann-Kurtz.
Nach der Fusion der im März gegründeten „Wahlalternative“ mit der „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gibt es bundesweit bereits rund 10.000 aktive Unterstützer. Allein 1.000 davon in Nordrhein-Westfalen. „Wir decken ein breites Spektrum ab: Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kritiker und ehemalige oder auch Noch-Parteimitglieder“, sagt Ingo Meyer von der Regionalgruppe Dortmund. Er selbst ist noch Mitglied der CDU-Sozialausschüsse (CDA).
Morgen Abend findet in Berlin erstmals eine Bundeskonferenz der Regionalgruppen statt. Im Juli soll es dann zu einer Vereinsgründung kommen. „Dadurch bekommen wir eine feste organisatorische Basis“, so Meyer. Erst Ende des Jahrs wird in einer Ur-Abstimmung über eine mögliche Parteigründung entschieden. „Eine Partei links neben der SPD ist nötig“, sagt Hüseyin Aydin von der Regionalgruppe Düsseldorf. Eine gemeinsame Kommission arbeitet derzeit am Satzungsentwurf. In den nächsten Wochen soll auch ein Programm vorgelegt werden, welches die Position der Partei genauer definiert. Schwerpunkte sollen hier die Ressorts Arbeit und Soziales, Gesundheit sowie Steuerpolitik sein. Bisher hat die „Wahlalternative“ sich vor allem gegen die Politik der Bundesregierung profiliert: gegen den Sozialabbau, gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens. Konkrete Inhalte will man rechtzeitig vor der Teilnahme an den Bundestagswahlen 2006 festlegen. FRIEDERIKE FAUST
