„Grüne voll verantwortlich“

betr.: „Reform nicht existenzsichernd“, Interview mit Barbara Steffens, taz vom 30. 6. 04

Ich habe mit gelindem Erstaunen das Interview mit Barbara Steffens über die Auswirkungen der Hartz-Arbeitsmarktreform gelesen. Ich stimme ihrer Einschätzung weitgehend zu, insofern sie die vielfachen Verschlechterungen, die diese Gesetzgebung mit sich bringt, beklagt. Da Steffens aus ihrer kritischen Haltung der Gesamtrichtung dieser angeblichen „Reform“ gegenüber [...] kein Hehl gemacht hat, unterstelle ich, dass ihre - nicht artikulierten - Bauchschmerzen, was die Rolle ihrer Partei betrifft, ziemlich groß sein dürften.

Was ich aber mehr als bestürzend finde, ist dann ihr Versuch, an einer Legendenbildung mitzuwirken, mittels derer die Grünen sich in der öffentlichen Wahrnehmung rein zu waschen versuchen. Diese Strategie, die in den letzten Jahren fortlaufend zu beobachten ist, scheint bedauerlicherweise bei vielen WählerInnen auch zu verfangen - zumindest lassen Wahlergebnisse das vermuten. Die Grüne Partei erweckt permanent den Eindruck, als wenn sie immer das Allerbeste und Allersozialste gewollt habe, leider angesichts bestehender Stimmenverhältnisse in der Regierungskoalition bzw. in Bundestag und -rat dies aber nicht habe durchsetzen können. Gleichwohl werde die Fahne weiter hochgehalten, um das leider unwillige „herrschende gesellschaftliche Klima zu ändern“. Dies ist der systematische Versuch sich aus der Verantwortung zu stehlen. [...] Die Grünen sind voll mitverantwortlich für den – unsozialen und in seiner Wirksamkeit höchst fragwürdigen – Kurs der Arbeitsmarktpolitik, der in den letzten Jahren gesteuert wurde. [...]

MICHAEL WIEDEMEYER, Köln