CDU krankt an kranken Kindern

Der CDU-interne Streit um die künftige Förderung von Kinderkuren verschärft sich. Nach einem gestrigen neuerlichen Krisengespräch zwischen Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram und den SozialpolitikerInnen der Fraktion droht der Konflikt gar zur Machtprobe zwischen Senat und den Abgeordneten der Regierungspartei zu werden. Die Senatorin hält daran fest, den bisherigen Etatansatz von 7,1 Millionen Euro für die Rudolf-Ballin-Stiftung im kommenden Jahr um sechs Millionen zu senken, die Fraktion will nur eine Kürzung um höchstens 2,5 Millionen Euro akzeptieren. Hatte es am Freitag nach einem ersten Treffen auch geheißen, dass eine Lösung gefunden worden sei (taz berichtete), ist nunmehr wieder alles offen. „Die Förderung wird eingestellt“, so Behördensprecherin Anika Wichert. Der CDU-Fraktionsvize Marcus Weinberg hingegen drohte seiner Parteifreundin Schnieber-Jastram unverhohlen mit einer Ablehnung ihres Behördenetats im Parlament: „Die Senatorin sollte einen Haushalt vorlegen, der mehrheitsfähig ist.“ Die sechswöchigen Kuren sind ein Angebot für Kinder aus sozial benachteiligten Stadtteilen, die Ballin-Stiftung hält dafür 1.220 Plätze in drei Kurheimen an der Küste und im Allgäu bereit. Ziel der Fraktion ist es, mindestens zwei der Heime zu erhalten. smv