500 Euro Gebühren ab 2005

Nach einem halben Jahr Verhandlungen einigt sich die große Koalition auf Studiengebühren. Ob das bis zum Sommer klappt, muss noch geprüft werden

Bremen taz ■ Zum Sommersemester 2005 sollen in Bremen erstmals Studiengebühren von 500 Euro pro Semester für Langzeitstudenten und für Nicht-Bremer erhoben werden. Darauf einigten sich gestern nach einem halben Jahr Verhandlungen die Fraktionschefs von CDU und SPD. In Bremen und umzu gemeldete Studierende können der Gebühr entrinnen, wenn sie – bei sechssemestrigen Studiengängen – nicht länger als zehn Semester studieren. Bei achtsemestrigen Studiengängen sind für sie, anders als zunächst kolportiert, nicht 13, sondern 14 Semester gebührenfrei. Eine Verdopplung des Beitrags auf 1.000 Euro für auswärtige Langzeitstudierende sei ausgeschlossen, so ein SPD-Sprecher. Außerdem sollen Ausnahmeregelungen nicht nur für Auslandssemester sondern auch für Kindererziehungszeiten und nicht genauer benannte Härtefälle getroffen werden.

Die von den Studierenden entrichteten Gebühren sollen von den Hochschulen zur Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt werden. Die auf 30 Millionen taxierten Mehreinnahmen aus dem Länderfinanzausgleich will die Koalition zum Teil für ein beitragsfreies Kindergartenjahr vor Schulbeginn verwenden. Den Bedarf dafür schätzte eine CDU-Sprecherin auf 1,5 bis 3 Millionen Euro.

Auf Grundlage der Einigung soll jetzt ein Gesetzesentwurf erarbeitet werden. Geprüft wird, ob die Gebühren schon im Sommersemester 2005 eingetrieben werden können. Ungeklärt ist auch, innerhalb welchen Umkreises die Studis als „Landeskinder“ gelten. Derzeit sind 20 bis 30 Kilometer im Gespräch. eib