Nordfront der Nazis

Nach Hamburg und Niedersachsen droht nun auch Schleswig-Holstein rechte CD-Propaganda

Kiel taz ■ Schon die Namen der Bands lassen nichts Gutes ahnen: „Stahlgewitter“, „Nordfront“ oder „Hauptkampflinie“ heißen die Gruppen, deren Musik demnächst Schüler im gesamten Bundesgebiet hören könnten. So zumindest wollen es Neonazis, die unter dem Namen „Projekt Schulhof“ auch in Schleswig-Holstein eine Propagandakampagne starten wollen, um Schüler an die rechtsextremistische Szene heranzuführen.

Dazu sollen etwa 250.000 CDs auf Schulhöfen verteilt werden, die neben rechtsextremistischen Liedern auch Internetverweise zu Neonazi-Webseiten und Propagandamaterial enthalten. Der Beginn der Aktion ist im nördlichsten Bundesland zum Anfang des neuen Schuljahres geplant; Vergleichbares droht in Hamburg und Nord-Niedersachsen (taz berichtete).

„Die Aktion hat eine ganz neue Dimension“, sagt Thomas Giebeler, Pressesprecher des schleswig-holsteinischen Innenministeriums. Bisher seien Rechtsradikale eher im Internet aktiv gewesen oder hätten Flugblätter verteilt. Nach seinen Informationen sind schon 50.000 der Neonazi-CD „Anpassung ist Feigheit – Lieder aus dem Untergrund“, die eine gereckte Faust auf rotem Grund auf dem Cover haben soll, gepresst worden – offensichtlich im Ausland.

Die Staatsanwaltschaft geht eher vorsichtig an die Sache heran. „Wir müssen erst prüfen, ob die CD den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt“, sagt Otto Gosch, Oberstaatsanwalt in Flensburg. Sollte das zutreffen, sollen „interne Vorbereitungen“ getroffen werden: Zunächst würden die Polizisten informiert, dann sollen weitere Schritte – Gosch nennt als Beispiel Eingreiftrupps der Polizei – folgen.

Jens Oldenburg, Sprecher des Bildungsministeriums, hält die Schulen für „gut“ vorbereitet. „Wir machen sie zu Beginn des Schuljahres auf die Problematik aufmerksam“, sagt Oldenburg. Das soll durch eine Mitteilung im Heft „Schule aktuell“ passieren, das regelmäßig vom Ministerium verschickt wird. Zudem ist der Ministeriumssprecher davon überzeugt, dass die Lehrer im Lande für das Thema Rechtsextremismus „ohnehin schon sensibilisiert sind“.

Timm Schröder