Silber bleibt in der Familie

Bürgerentscheid in Elmshorn mit großer Mehrheit gegen Umwandlung der Stadtwerke in eine AG. Grüne wollen jetzt neu über die Zukunft des Eigenbetriebs nachdenken

Elmshorn taz ■ Die Bürger der 47.000-Einwohner-Stadt Elmshorn nordwestlich von Hamburg haben am Sonntag klar gegen eine Umwandlung ihrer Stadtwerke in eine Aktiengesellschaft (AG) votiert. 84,44 Prozent sprachen sich für einen Erhalt als Eigenbetrieb aus. Die Beteiligung an der Abstimmung lag mit 25,3 Prozent über dem geforderten Quorum von 20 Prozent. Das Ergebnis ist für zwei Jahre bindend.

Der Bürgerentscheid war von derWählergemeinschaft Elmshorn (WGE)/Die Grünen beantragt worden. Ein Aktionsbündnis geführt von attac mobilisierte gegen die Umwandlung, die im Stadtverordneten-Kollegium von CDU, FDP und SPD beschlossen worden war. Nach deren Vorstellungen hätten 75 Prozent plus eine Aktie bei der Stadt bleiben sollen. Der Rest hätte in Form nicht stimmberechtigter Aktien verkauft werden können.

Befürworter der Umwandlung des florierenden Betriebs argumentierten mit der Notwendigkeit, sich auf die liberalisierten Märkte für Strom, Gas und Wasser einzustellen: Eine AG könne schneller reagieren und sich besser wehren. Kritiker unterstellten, der Zwang Gewinne an die Aktionäre auszuschütten führe entweder zu höheren Preisen oder zu einer Vernachlässigung der Infrastruktur.

Bürgermeisterin Brigitte Fronzek (SPD) bezeichnete das klare Ergebnis als einen „Beweis, dass es gut war, die Bürger zu fragen“. Der Abstimmung habe deren Identifikation mit den Stadtwerken erhöht, die sie sich auch von einer Umwandlung mit dem Verkauf von Aktien an Elmshorner erhofft habe. Offensichtlich habe das Wort „AG“ negative Assoziationen mit der Bahn und der Post geweckt, gegen die nicht anzukommen gewesen sei.

Grünen-Fraktionschef Andreas Srogosz-Osnabrügge sagte der taz nord: „Für uns ist das nicht das Ende der Fahnenstange. Wir werden über die Zukunft der Stadtwerke diskutieren wollen – aber zielorientiert.“ Ziel müsse es sein, die Stadtwerke eigenständig am Markt zu erhalten, möglicherweise unter Hinzunahme neuer Aufgaben. In welcher Form das am besten geschehen könne, solle jetzt mit Experten erörtert werden.

Der Bürgermeisterin ist ob der entfesselten bürgerlichen Dynamik etwas bang: „Ich weiß nicht, was bei dieser irrationalen Stimmung, die da aufgebaut worden ist, auf uns zukommt“, orakelte sie. Gernot Knödler