Schonfrist für Steinbach

Vertriebenen-Streit: Merkel weist Forderung nach schneller Entscheidung zurück. Heute Treffen mit Tusk

BERLIN ap/afp ■ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung nach einer möglichst schnellen Lösung des Streits über die Stiftungsratsnominierung Erika Steinbachs für das geplante Vertriebenenzentrum zurückgewiesen. Im Vordergrund stehe, dass die Frage im Geist der Versöhnung geklärt werde, sagte Merkel am Donnerstag vor Vertretern ausländischer Medien in Berlin.

Deutschland und Polen könnten mit dieser Thematik so umgehen, „dass sie unsere gute Nachbarschaft nicht in Gefahr bringen wird“, sagte Merkel. Es sei gerechtfertigt, dass dies noch einige Zeit in Anspruch nehmen könne. Sie verwies darauf, dass an dem Projekt des sichtbaren Zeichens gegen Vertreibungen sehr lange gearbeitet worden sei und es dazu inzwischen ein Gesetz gebe. In den bisherigen Etappen des Vorhabens sei es geschafft worden, „diesen Geist der Gemeinsamkeit auch aufrechtzuerhalten“. Merkel verwies darauf, dass Deutschland und Polen auch schon andere schwierige Fragen gelöst hätten. Die Kanzlerin und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk kommen an diesem Freitag in Hamburg zusammen.

Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan forderte Steinbach auf, ihre Bewerbung für den Beirat der Stiftung gegen Vertreibung zurückzuziehen. Polens Regierung habe klargemacht, dass es einen Neuanfang nur geben könne, „wenn auf beiden Seiten die Personen in den Hintergrund treten, die von der anderen Seite als provokant empfunden werden“, sagte Schwan der Frankfurter Rundschau. Die Polen hätten dies umgesetzt, die Deutschen nicht, sagte Schwan, die auch Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit ist.