Städtische Neugierde wirft Fragen auf

Die nordrhein-westfälische Landesdatenschutzbeauftragte begehrt Auskunft über die repräsentative Umfrage „Leben in Köln“. Unterdessen gibt sich die Stadt erfreut: Bisher ausgewertete Fragebögen zeigten die Kölner „alles in Allem“ zufrieden

Köln taz ■ Das „Leben in Köln“ kann doch so harmlos und einfach sein: Nur schlappe 157 Fragen brauchten ausgewählte Kölnerinnen und Kölner beantworten, um repräsentativ der Stadt dabei zu helfen, ihre „Bürgerfreundlichkeit und Effizienz weiter zu steigern und die Interessen der Bevölkerung bei Planungen der Kommune weiter zu berücksichtigen“. Und zu gewinnen gibt es auch noch etwas: Wer den ausgefüllten Fragebogen innerhalb von drei Wochen zurück gesendet hat, nimmt „an einer Verlosung von Silber-, Gold- und Platinkarten für die Kölner Schwimmbäder teil“. Doch wofür Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) so gewinnbringend wirbt, erregt nun das Interesse der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

In einem Schreiben, das der taz vorliegt, hat die oberste Datenschützerin Nordrhein-Westfalens den Oberbürgermeister jetzt zu einer Stellungnahme „zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit“ der städtischen Umfrage „Leben in Köln“ aufgefordert. „Insbesondere“ bittet sie „um Mitteilung, auf welche Weise sichergestellt ist, dass die Teilnahme an der Umfrage freiwillig ist sowie um die von Ihnen getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um die Anonymisierung der Daten zu gewährleisten“.

Ebenfalls unklar ist ihr, „ob und ggf. an welche weiteren öffentlichen oder privaten Stellen eine Weitergabe der erhobenen Daten bzw. der Umfrageergebnisse beabsichtigt ist“. Ferner möchte sie wissen, „welchen konkreten Zwecken“ die zu den Bereichen Geld, Banken und Sparkassen sowie Computer und Telekommunikation gestellten Fragen dienten.

Die Antwort auf den Brief der Landesdatenschutzbeauftragten, der Ende vergangener Woche bei der Stadt eingetroffen ist, steht noch aus. Mit den bisher eingegangenen rund 6.000 Fragebögen zeigte sich das für die Bearbeitung zuständige Amt für Stadtentwicklung und Statistik indes überaus erfreut. So habe eine erste Stichprobenauswertung ergeben, „dass etwa zwei Drittel der Kölnerinnen und Kölner mit ihrer Stadt – alles in Allem – (sehr) zufrieden ist“.

Pascal Beucker