Wende im Becken

Privatinvestor bietet Grundstücke für Barmbeker Bauwagenplatz an. Dessen Bewohner sind gesprächsbereit, der Bezirk Nord auch, die Baubehörde aber stellt sich stur

Eine überraschende Wende im Konflikt um den Bauwagenplatz am Wendebecken in Barmbek zeichnete sich gestern ab. Ein namentlich nicht genannter Privatinvestor hat angeboten, ein Grundstück für die von Räumung bedrohten BauwagenbewohnerInnen zur Verfügung zu stellen.

Das bestätigte gestern Michael Frommann (SPD), Leiter des zuständigen Bezirksamtes Nord. Aus Reihen der Bauis wurde in einer ersten Stellungnahme „Interesse“ signalisiert, die GAL forderte umgehend vom Senat „etwas guten Willen“ ein, um eine „für alle akzeptable Lösung zu finden“.

Bei dem Investor soll es sich nach Angaben Frommanns um eine finanziell potente und „vertrauenswürdige“ Persönlichkeit handeln, die über mehrere freie Grundstücke in der Hansestadt verfügt. Die Identität solle aber vorerst nicht gelüftet werden. Zunächst sei der Senat gefordert, sich zu dem Angebot zu verhalten. Er halte es für eine „gute Idee“, so Frommann, um die Sache „ohne Eskalation“ beizulegen. Der skizzierte Weg sollte „bei unideologischer Betrachtungsweise für alle Seiten gangbar sein“, so der Bezirkschef.

Ein Sprecher des Bauwagenplatzes versicherte, dort bestehe großes Interesse daran, die Angelegenheit „ohne Stress beizulegen“. Für einen „Besichtigungstermin“ stünden die Bauis gern zur Verfügung. Konkrete Einzelheiten seien ihnen aber noch nicht bekannt.

In der Stadtentwicklungsbehörde sei „ein entsprechender Hinweis bekannt“, erklärte deren Sprecherin Claudia Eggert. Allerdings sei aus Senatssicht „kein neuer Platz gewollt“, weder auf öffentlichem noch auf privatem Gelände. Die nach dem Hamburger Wohnwagengesetz geltende Rechtslage mache „da keine Unterscheidung“, so Eggert.

Noch Ende März hatte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) die „Befriedung der Bauwagenszene“ zu seinem Ziel erklärt. „Rechtsfreie Räume“ würden zwar auch weiterhin „nicht geduldet“, so der Regierungschef. Allerdings stellte er eine „rechtliche Klärung der Bauwagenfrage“ bis Herbst 2005 in Aussicht. Auch CDU-Fraktionschef Bernd Reinert sprach sich damals für flexible Lösungen aus. Diese seien „gesetzestechnisch sicher machbar“. Sven-Michael Veit