: In aller kürze
Bagis am Ende
„Fassungslos“ reagierte Arbeits- und Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) gestern auf die Meldung, die CDU-Bundestagsfraktion werde die Neuordnung der Jobcenter scheitern lassen. „Ab dem übernächsten Jahr müssen dann alle, die länger als ein Jahr arbeitslos sind und Anspruch auf Arbeitslosengeld II und Wohngeld haben, zu zwei verschiedenen Ämtern gehen.“ Auch die Bagis und das Arge Jobcenter Bremerhaven stünden vor dem Aus. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die bisherige Konstruktion der Jobcenter verfassungswidrig ist. Geplant war deshalb eine Verfassungsänderung.
Windanlage kleiner
Deutlich kleiner als bislang geplant soll die Windkraftanlage der Hansewasser in Seehausen ausfallen. Darauf haben sich SPD und Grüne jetzt verständigt und damit urspüngliche Planungen des Bau- und Umweltressorts revidiert. Das Windrad wird in der Höhe um zehn Meter reduziert und soll zudem deutlich leiser als laufen als bisher zugesagt. Außerdem werden nicht nur zwei, sondern alle vier bestehenden Altanlagenabgebaut. Mit dem Neubau kann Hansewasser sein Klärwerk künftig autark mit Windenergie versorgen.
GEW pro Genc
Mit den Gegnern einer Abschiebung vom Familie Genc solidarisiert hat sich jetzt auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Familie „würde in ein Land abgeschoben werden, das sie gar nicht kennt. Sie ist hier gut integriert.“
Klinik ohne Strom
Ein Stromausfall im St. Joseph-Stift hat die Feuerwehr am Montagabend mit 67 Rettungswagen ausrücken lassen. Das Notstromaggregat der Klinik sei überhitzt gewesen und ausgefallen, teilte die Polizei mit. Nach einer Stunde sei es den Stadtwerken aber gelungen, das Krankenhaus wieder mit Strom zu versorgen. Zwei Patienten mussten in eine andere Klinik gebracht werden. Im Schwachhausen waren mehrere Straßenzüge rund drei Stunden lang ohne Strom. DPA / TAZ