Ende der Zuschüsse?

Kulturbehörde wirft Bürgerhaus Missmanagement vor

Bremen taz ■ Der Vorstand des Vegesacker Gustav-Heinemann-Bürgerhauses hat gestern mitgeteilt, dass der Kultursenator sich weigere, den Haushaltsantrag der Einrichtung zu akzeptieren. Dem Bürgerhaus drohe damit die Insolvenz bis Ende Oktober.

Dem akut drohenden Ende der Zuschüsse ging eine Verwendungsnachweisprüfung voraus, die die Kulturverwaltung zusammen mit der stadteigenen Kulturmanagement Bremen (kmb) im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus durchgeführt hat. Aufgrund dieser Prüfung wirft die Behörde dem Bürgerhaus Missmanagement und eine unkorrekte Abrechnung öffentlicher Gelder vor. Gleichzeitig habe die Behörde dem Bürgerhaus Vorschläge gemacht, wie es weitergehen könne, so Kulturstaatsrätin Elisabeth Motschmann (CDU). „Wir wollen das Bürgerhaus aufrechterhalten und wollen durch die Vorwürfe weder Personen noch das Haus schädigen. Aber unsere Zweifel müssen wir anbringen.“ Zahlungen öffentlicher Gelder, so Motschmann, seien gesetzlich gebunden an eine ordnungsgemäße Geschäftsführung.

Der Vorstand des Bürgerhauses verwies auf ein „Drohszenario“, das aufgebaut werde, obwohl die Einrichtung „in seinen 27 Jahren des Bestehens alle Jahreshaushalte einschließlich 2002“ anerkannt bekommen habe. Bei der Aufklärung der Vorwürfe wolle man mitwirken und habe sich dafür anwaltliche Beratung eingeholt. kli