: Clements Daumenschrauben
betr.: „Sozialhilfe für alle“, taz vom 15. 10. 03
War da nicht mal so ein merkwürdiger Grundgesetzartikel, in dem irgendwas von der „Würde“ des Menschen stand? Und gab es nicht irgendwann mal Sozialromantiker, auch am Bundesverfassungsgericht, die den Begriff „Existenzminimum“ benutzten? 169,05 Euro plus Wohngeld bleiben nach Einführung des Arbeitslosengelds II Personen, die sich wiederholt weigern, jeden angebotenen Job anzunehmen (345 Euro abzüglich zweimal 30 Prozent).
Traurig, dass der (auch grünen!) Regierung jeder Mut fehlt, die Bürger mitzunehmen bei einem wirklich sozial gerechten Umbau der Gesellschaft. Stattdessen legen Clement & Co. die Daumenschrauben an und F. J. Wagner faselt parallel in der Bild von der angeblich übertriebenen „Schwächlingsförderung“ in den Schulen. Es wird kälter in Deutschland. TIM ENGEL, Bochum