Liebich bleibt Doppelchef

Stefan Liebich bewirbt sich wieder für den Parteivorsitz der PDS. Damit bleibt die Führung von Fraktion und Partei trotz Kritik in einer Hand. Liebich: „Bisky bat mich.“ Keine Gegenkandidaten

von ROBIN ALEXANDER

Stefan Liebich will auch in Zukunft sowohl die PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus als auch die Landespartei führen. Er kandidiert am 6./7. Dezember erneut für den Parteivorsitz. Der 31-Jährige, der seine Pläne am Freitag dem Parteivorstand mitgeteilt hat, bestätigte dies gegenüber der taz: „Wir sind jetzt in einer Situation, in der die PDS wieder zu funktionieren beginnt. Lothar Bisky hat mich gebeten, diese Situation nicht ohne Not zu gefährden. Dieser Bitte entspreche ich und kandidiere noch einmal.“ (siehe Interview)

Liebich ist seit Dezember 2001 Landesvorsitzender der PDS. Gewählt zur Zeit der Ampelverhandlungen, entwickelte er sich rasch zu einer tragenden Figur im rot-roten Regierungsbündnis. Nach dem überraschenden Abgang von Gregor Gysi im August 2002, dem der bisherige Fraktionschef Harald Wolf ins Wirtschaftsressort folgte, übernahm Liebich auch noch diesen Posten. Gegenüber Kritikern der Konzentration der zwei Posten in einer Hand sprach Liebich damals von einer „Notlösung“.

Davon ist jetzt keine Rede mehr. Für die turnusmäßige Neuwahl des Parteivorstandes Anfang Dezember gibt es bisher keine Gegenkandidaten. Liebichs Kandidatur enspricht dem Wunsch von PDS-Wirtschaftssenator Harald Wolf und dem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky. Anhänger Liebichs argumentieren, erst seit wenigen Wochen erreiche Liebich in Umfragen Bekanntheitswerte von über 50 Prozent. Ein neues Gesicht „aufzubauen“ würde „wieder dauern“. Zudem sei ein Ersatz für Liebich zurzeit aus dem Personal der Partei nicht rekrutierbar.

Dies wollen nicht alle Kritiker so gelten lassen: „Stefan Liebich hat nichts dafür getan, jemanden neben sich aufzubauen“, erklärte Gesine Lötzsch, PDS-Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende in Lichtenberg. Den Vorsitz von Partei und Fraktion in einer Hand zu haben, sei jedoch „nicht das Problem“. Vielmehr müsse Liebich „die PDS repräsentieren, nicht die rot-rote Koalition“. Eine Zustimmung zur erneuten Wahl Liebichs will Lötzsch daran knüpfen, „ob er ein Konzept vorstellt, wie die Partei wieder das wird, was sie einmal war: die Partei der kleinen Leute, die im Osten vierzig Prozent bekam“. Andere Kritiker Liebichs wollten sich gestern noch nicht zu seiner erneuten Kandidatur erklären.

Die Führungscrew der PDS will sich in Zukunft noch stärker bemühen, Nachwuchspolitiker für Führungspositionen zu qualifizieren. So soll der Abgeordnete Klaus Lederer in die Parteiführung integriert werden. Lederer, Jahrgang 1974, war lange Bezirkspolitiker in Prenzlauer Berg und rückte Anfang des Jahres ins Abgeordnetenhaus nach. Anfang Dezember soll er als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren, hat selbst jedoch noch nicht über eine Kandidatur entschieden. „Ich möchte mich vorher mit vielen Genossen beraten, ob eine solche Kandidatur sinnvoll wäre“, erklärte Lederer.