Konservative formieren sich neu

Spaniens Partido Popular wählt auf ihrem Parteitag Mariano Rajoy zum neuen Chef. Der will an der Parteilinie festhalten, aber gleichzeitig einen Neuanfang versuchen

MADRID taz ■ Der Satz, der den 15. Parteitag der spanischen Partido Popular (PP) auf einen Punkt bringt, kam per Videoschaltung aus Washington. „Mariano, schau nicht zurück, wir stärken dir den Rücken“, gab der ehemalige spanische Finanzminister und jetzige IWF-Präsident Rodrigo Rato dem Nachfolger von José María Aznar Mariano Rajoy mit auf den Weg. Der mit 98 Prozent zum neuen Parteichef Gewählte folgte dem Rat. „Ich will 2008 die Wahlen gewinnen. Wir beginnen eine neue Ära“, bekräftigte Rajoy.

Die über 3.000 Delegierten wollten sich von diesem Optimismus nur zu gern anstecken lassen. Hatte die PP doch mit Rajoy als Kandidaten bei den letzten Wahlen am 14. März eine schmerzhafte Niederlage einstecken müssen. Nur drei Tage nach den Anschlägen auf die Pendlerzüge von Madrid gewann allen Umfragen zum Trotz nicht Rajoy, der in die Fußstapfen des seit acht Jahren mit großem wirtschaftlichen Erfolg regierenden José María Aznar treten sollte, sondern der junge und unerfahrene Sozialist José Luis Zapatero.

„Während unsere Regierung mit der größten Tragödie in der Geschichte Spaniens beschäftigt war, betrieben die anderen Wahlarithmetik und starteten eine Kampagne, um die Glaubwürdigkeit der Regierung zunichte zu machen“, erklärte der Exinnenminister und jetzige Generalsekretär der PP, Angel Acebes in seiner Parteitagsrede. Er suchte damit die Gründe für den Vertrauensverlust bei den Wählern einmal mehr bei einer vermeintlichen Konspiration der Sozialisten und nicht bei der Informationspolitik der konservativen Regierung. Diese suchte die Urheber des Blutbads, bei dem 191 Menschen starben, bis zuletzt bei der baskischen ETA und nicht bei radikalen Islamisten.

Nur ein Redner ermunterte zur kritischen Bestandsaufnahme. „Geben wir es zu: Etwas haben wir falsch gemacht“, forderte der Parteichef aus Madrid und Bürgermeister Alberto Ruiz-Gallardón zur Debatte auf. Vergebens. Ein Antrag, die positive Haltung der Partei gegenüber des Irakkriegs zu überdenken, erhielt nur eine Stimme.

Der neue PP-Chef Rajoy kommt aus dem nordwestspanischen Galicien. Trifft man einen Menschen von dort auf einer Treppe, wisse der nicht, ob er hinauf- oder hinuntergehe, so ein spanisches Sprichwort. Rajoy wurde auf dem Parteitag diesem Bild gerecht. Er will an der bisherigen Parteilinie festhalten und einen Neuanfang suggerieren. Dazu wechselte er die Hälfte der Parteiführung aus. Keiner der engsten Vertrauten des zum PP-Ehrenvorsitzenden ernannten José María Aznar wird künftig Parteiämter innehaben. Stattdessen setzt Rajoy auf die zweite Reihe aus den Regionen. Dabei schlägt er noch die 50-prozentige Frauenquote der Regierung Zapatero. 21 von 40 Vorstandsmitgliedern sind weiblichen Geschlechts. REINER WANDLER