Struck: Bundeswehreinsatz in Sudan möglich

Kofi Annan legte Bericht vor: Regierung in Khartum hält Zusagen nicht ein. THW-Team unterstützt die UNO in Darfur

NAIROBI/BERLIN ap/epd ■ UN-Generalsekretär Kofi Annan hat der sudanesischen Regierung vorgeworfen, ihre Zusagen zur Beilegung des Darfur-Konflikts nicht zu erfüllen. Trotz anhaltender Überfälle bewaffneter Milizen auf Zivilisten habe es keine neuen Anstrengungen für ein Ende der Gewalt in der Krisenregion gegeben, heißt es in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat, den Annan am Montagabend in New York vorlegte. Sudans Regierung habe weder die Entwaffnung der arabischen Janjaweed-Milizen noch die Kontrolle des Waffenstillstandsabkommens vorangetrieben, so Annan weiter. Beides sind Bedingungen, die der UN-Sicherheitsrat in einem zweiten Ultimatum gestellt hatte. Bei Nichterfüllung drohen der Regierung Handelssanktionen im Ölsektor.

Verteidigungsminister Peter Struck schloss unterdessen auch einen Bundeswehreinsatz in Sudan nicht aus. Dafür sei jedoch eine entsprechende Bitte der UNO an die Nato oder die Europäische Union vonnöten. Im ARD-Morgenmagazin betonte der SPD-Politiker jedoch zugleich, dass ein derartiger Einsatz in Afrika zurzeit überhaupt nicht anstehe. Die Afrikanische Union (AU) wolle versuchen, die Lage mit einer eigenen Schutztruppe in den Griff zu bekommen. Wenn das aber nicht gelinge und es in der Zukunft doch eine solche Bitte geben werde, könne man einen Bundeswehreinsatz in Afrika niemals ausschließen, erklärte Struck. Deutschland sei ein militärisch starkes Land.

Bundesinnenminister Otto Schily schickte gestern erneut ein Expertenteam des Technischen Hilfswerkes (THW) nach Darfur. Wie sein Ministerium mitteilte, sollen die fünf Fachleute dort eine Werkstatt zur Instandhaltung von Geräten und Fahrzeugen der UNO einrichten und ein Labor zur Überprüfung der Trinkwasserqualität in den Flüchtlingscamps in Betrieb nehmen.