Polizei prüft Nazidemo-Verbot

KÖLN taz ■ Die Kölner Polizei prüft derzeit, ob sie den für den 16. Oktober angemeldeten Nazi-Aufmarsch in Kalk verbietet. Das erklärte eine Polizeisprecherin der taz auf Anfrage. Der neonazistische „Nationale Widerstand Köln“ wirbt derzeit in Kalk mit dem Plakat „180 Nationalitäten in Köln sind 179 zu viel“ für die Demo. Mit diesen Hetzplakaten haben die Rechtsextremisten auch schon Fenster und Wände des Naturfreundehauses Kalk, ein Treffpunkt linker Gruppen, beklebt.

Die Kölner PDS befürchtet aufgrund dieser Provokation, dass es am 16. Oktober zu gewaltsamen Ausschreitungen der Nazis gegen die Gegendemonstranten kommen könnte. Außerdem gehe der Plakatspruch „weit über den üblichen Rassismus hinaus“. Daher spricht sich auch die PDS für ein Verbot des Nazi-Aufmarschs aus, wie sie in einem Brief an Kölns Polizeipräsident Klaus Steffenhagen und Oberbürgermeister Fritz Schramma schreibt. SUG