: Wichtig, aber erfolglos
Seit drei Jahren soll die Deutsche Energie-Agentur die Energiewende in Deutschland unterstützen. Personelle Probleme und finanzielle Abhängigkeit verhindern ihren Erfolg
Die Deutsche Energie-Agentur (Dena) begeht ihren dritten Geburtstag – ein Grund zum Feiern ist das nicht. In einem Kraftakt vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Werner Müller gegründet, sollte die nationale Agentur den Aufbau einer nachhaltigeren Energiewirtschaft in Deutschland unterstützen. Endlich schien, nach langjährigem politischen Widerstand, eine Institution zur Unterstützung der Energiewende geboren. Ein Anschluss an internationale Vorbilder sollte möglich werden. Doch davon ist bislang wenig zu erkennen.
Mangelnde Präsenz in der Öffentlichkeit ist der Dena nicht vorzuwerfen: Kaum eine Energiekonferenz in Deutschland ohne ein Grußwort des Dena-Geschäftsführers Stephan Kohler. Kein komplexes energiewirtschaftliches Thema ohne einen kurzen Einwurf von ihm, nur wenige Fachmagazine ohne sein Konterfei – der Dena-Chef ist omnipräsent. Ihren eigentlichen Zweck erfüllt die Dena damit aber nicht.
Die unbestritten vordringlichste Aufgabe ist mit „Unterstützung einer beschleunigten Markteinführung von Energieeffizienztechnologien“ beschrieben. Es geht also darum, mit weniger Energie die gleichen Resultate zu erzielen. Schon die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Nachhaltige Energieversorgung“ hatte in ihrem Endbericht im Sommer 2002 festgestellt, dass diese Aufgabe im Hinblick auf die gesteckten Klimaschutzziele zentral ist. Darunter fallen wärmetechnische Effizienzmaßnahmen, das gesamte Spektrum stromsparender Technologien und Anlagen und die Kraft-Wärme-Kopplung als effizienteste Form der Energieumwandlung. Die Dena muss die schnellere Marktdurchdringung dieser Technologien unterstützen. Erfolgreich kann eine so komplexe Aufgabe nur ein beweglicher, innovativer Akteur lösen, der im liberalisierten Energiemarkt als Moderator und Katalysator auftritt. Als Instrumentarien stehen Anreizprogramme, gezielte Vor-Ort-Beratungen, Kampagnen oder Herstellerverpflichtungen zur Verfügung. Der Akteur muss pfiffige Ideen und Aktionen kreieren. Die Dena scheint das nicht zu können. Sollte es nur ein Zufall gewesen sein, dass auf einer Internetseite der Dena als Beispiel für Kraft-Wärme-Kopplung zunächst ein Großkraftwerk mit Kühlturm präsentiert wurde? Ihre seit Monaten mit hohem Aufwand betriebene Klimaschutzkampagne kommt ausgesprochen altbacken daher. Man fragt sich zudem, wie es mit Werbematerial gelingen soll, Verbraucher zum Kauf sparsamer Geräte zu motivieren, wenn etwa viele Händler nicht einmal die vorgeschriebene Kennzeichnung der Geräte durchführen. Die Erfahrung lehrt: Durch Informationen lassen sich die vielfältigen Markthemmnisse nicht abbauen, die „vergessene Säule der Energiepolitik“ (Wuppertal Institut) nicht aus der Versenkung holen. Die Kampagne sollte daher einer ehrlichen Nutzen-Kosten-Betrachtung unterzogen werden. Und zwar schnell: In Zeiten knapper Kassen heißt Energieeffizienz auch, Gelder effizient einzusetzen. Dass es auch anders geht, zeigt Dänemark: Der dort gegründete Stromsparfonds erreichte durch eine Kombination aus einer Prämienzahlung für die Käufer und einer ausschreibungsbedingten Preissenkung der Hersteller, dass sich der Anteil der verkauften stromeffizienten Kühlschränke innerhalb von wenigen Monaten deutlich erhöhte. Die Verbraucher mussten schlichtweg weniger für diese Geräte zahlen.
Aufgabe Nummer zwei der Deutschen Energie-Agentur ist es, inhaltliche, konzeptionelle und organisatorische Beiträge zu leisten, um den wachsenden Anteil regenerativer Energien in den Strom- und Wärmemarkt zu integrieren. Sie muss Antworten auf Fragen liefern wie: Welche Rolle sollten die Stromnetzbetreiber bei einem stärker dezentral ausgerichteten Stromangebot spielen? Wie kann Offshore-Wind in das Angebotsportfolio der Zukunft integriert werden? Und wie lassen sich die Anteile erneuerbarer Energien am Wärmemarkt und im Verkehrsbereich vergrößern? Die Dena ist hier bislang vieles schuldig geblieben. Allein für die Formulierung der Aufgabenstellung zur Offshore-Problematik und die Zusammenstellung eines Teams für ein Gutachten benötigte sie rund ein Jahr. Dies deutet auf Schwierigkeiten hin, die sie beim Umgang mit Zukunftsenergien hat. Sie müsste sich aber rasch als sachkundiger Moderator zwischen Industrie und Gesellschaft sowie den politischen Lagern positionieren und profilieren. Warum nimmt die Dena diese Aufgabe bislang nicht wahr?
Schließlich müsste sie ein wichtiger deutscher Ansprechpartner auf internationalem Parkett sein. Erfolgreich kann die Dena nur sein, wenn sie nationale Aktivitäten länderübergreifend vernetzt. Dies wird zur Zeit, mit Ausnahme einiger weniger Vorzeigeprojekte, viel zu zurückhaltend betrieben. Die Folge: Im internationalen Projektkonzert spielt Deutschland kaum eine Rolle. Die Dena vergibt so Möglichkeiten, Diskussionen im Ausland anzustoßen und andererseits von innovativen ausländischen Ansätzen zu profitieren.
Unbestreitbar braucht Deutschland eine nationale Energieagentur zur Unterstützung einer nachhaltigeren Energiewirtschaft. Es bestehen jedoch erhebliche Zweifel, ob die Dena dieser Aufgabe bislang erfolgreich und effizient nachgekommen ist. So sind nicht einmal die Gründungshypotheken abgebaut: Die Vernetzung mit den Energieagenturen der Bundesländer ist unzureichend, die Regenerativ-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände weiterhin auf Distanz, die offensichtlich gewollte Politiknähe häufig kontraproduktiv. Zu ändern wäre vieles: vor allem eine deutlichere Zielausrichtung, Transparenz über Mittelverwendung und -effizienz, regelmäßige Rechenschaftspflicht gegenüber Parlament und Öffentlichkeit, stärkere Vernetzung mit den Energieakteuren auf regionaler und lokaler Ebene, vertrauensbildende Personalpolitik und kontinuierlicher Aufbau von technischer und ökonomischer Kompetenz. Fraglich ist zudem, ob eine privatrechtliche GmbH ohne gesicherte Grundfinanzierung der gestellten Aufgabe gerecht werden kann. Da die Gesellschafter – jeweils zur Hälfte die Bundesrepublik Deutschland und die Kreditanstalt für Wiederaufbau – über ihre Gesellschaftseinlage hinaus keinen unmittelbaren Finanzierungsbeitrag leisten, ist die Dena gezwungen, bei Unternehmen und öffentlichen Körperschaften Klinken zu putzen. Dass bei diesen Betteltouren die Interessen der Geldgeber gewahrt bleiben müssen, liegt auf der Hand. Gefährlich wird es, wenn ein Großteil der Gelder von den marktbeherrschenden Unternehmen der Energiewirtschaft und ihren Verbänden kommt, denen niemand ein unmittelbares Interesse an einer Energiewende nachsagt. Diese Zahlungsströme stellen die Unabhängigkeit und Neutralität dieser Institution in Frage.
Ob in Großbritannien, Dänemark oder den USA: Bislang ist dort kaum jemand auf die Idee gekommen, dass eine nationale Effizienzagentur vor allem von denjenigen finanziert werden könnte, deren kurzfristige Geschäftsinteressen den Zielen der Aktivitäten diametral gegenüberstehen. Gesellschaftsform und Finanzierung gehören auf den Prüfstand. Erfolgreich und effizient arbeitende internationale Einrichtungen können als Vorbild dienen.
JOHANNES LACKMANN UWE LEPRICH, WERNER NEUMANN