: Einfädeln, bitte!
Trotz Widerstands will Wirtschaftsressort Tunnel von der City in die Wallanlagen in Bischofsnadelöhr verwandeln
bremen taz ■ Ein so genanntes „Einigungsgespräch“ zwischen Bauressort und Ortsamt hat stattgefunden. Das schreibt nämlich die „Ziffer 11 der Richtlinie über die Zusammenarbeit mit den Ortsämtern und Beiräten“ so vor. Nicht im Landesrecht verankert ist jedoch, dass ein solches Meeting über Smalltalk hinauszugehen hätte oder gar ergebnisoffen geführt werden sollte. Insofern ist juristisch alles einwandfrei gelaufen in Sachen Bischofsnadel.
In hohem Maße ärgerlich findet das trotzdem Ulrike Hille, für die SPD im Beirat: „Unser Votum wird einfach ignoriert“, sagt sie. Das sei „ein Unding“. In dem schmalen Durchgang nämlich plant das Wirtschaftsressort eine Baumaßnahme, deren Kosten die Wirtschaftsförderausschüsse bereits im Februar 2003 bewilligt haben: Die Ladengeschäfte, von denen man sich einst so viel versprochen hatte, sollen vergrößert, der Fußstieg durch den Tunnel entsprechend verengt werden. Zwar bezweifelt die Fahrradlobby, dass die vorgeschriebene Breite trotzdem eingehalten werden könne. Der ADFC beruft sich dafür auf „eigene Messungen“. Auch halte man „jede Verengung an dieser Stelle für eine Verschlechterung“. Im Hause von CDU-Senator Peter Gloystein erwartet man sich jedoch von dem Eingriff, dass er das trübe Loch endlich in die einst avisierte weltläufige Passage verwandelt. Beirätin Hille allerdings bezweifelt, dass es diesmal klappt: „Besseres Licht und eine bessere Wegführung“ brauche man da. Die Mieten für die unattraktive Unterführung müssten auf rund sechs Euro gesenkt werden. Das fordere der Beirat bereits seit 2001. „Aber die einfachsten Sachen werden nicht durchgeführt.“
Verboten sind die Umbauten nicht. Das hat das Bauressort, vertreten durch seinen Justitiar, festgestellt. „Die Erteilung der beantragten Genehmigung“, heißt es in dem entsprechenden Gesprächsvermerk, „liegt im behördlichen Ermessen.“ Die durch den Beirat angezweifelte Wirtschaftlichkeit des Vorhabens fällt da nicht weiter ins Gewicht: Die Baubehörde kann ja schlecht den Bauantrag des Wirtschaftsressorts umschreiben. Das schiebt nun also weitere 300.000 Euro in die Röhre zwischen City und Wallanlagen. Aber das sind Peanuts für einen metropolenmäßigen Flaniergang. Und auch im Vergleich zu den bisherigen Investitionskosten von 3,5 Millionen Euro. bes