Rechte chancenlos

DÜSSELDORF taz ■ NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD) fürchtet nicht den Zusammenschluss rechter Parteien. „DVU und NPD haben auch mit einer Wahlabsprache keine Chance in den Düsseldorfer Landtag zu kommen“, sagte Behrens am Wochenende. Das Ergebnis der Kommunalwahl mache deutlich, dass die Rechten keine Chance hätten, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. In NRW sind im kommenden Mai Landtagswahlen, DVU und NPD hatten angekündigt, gemeinsam anzutreten.

Behrens glaubt auch nicht an einen effektiven Wahlkampf der Nationalen. „Sie haben nur eine Handvoll Aktivisten und Kreisverbände.“ Die NPD habe schon vor der Kommunalwahl große Probleme gehabt, die für Kandidaturen notwendigen Unterstützungsunterschriften zu erhalten. NPD und DVU traten nur in 13 der 396 Städte und Gemeinden an. „Ich nehme die Tendenz zur Einigung im rechtsextremistischen Spektrum sehr ernst“, sagte Behrens. Die Politik müsse darauf aber besonnen reagieren. JOE