ALG II-Erfassung läuft

Arbeitslosengeld II-Berechnung läuft gut. Drei Viertel der Bögen liegen vor. Agentur mahnt zur Abgabe

DÜSSELDORF taz ■ Die Agenturen für Arbeit in Nordrhein-Westfalen sind mit dem Start der Berechnung zum Arbeitslosengeld II (ALG II) zufrieden. „Die Datenerfassung läuft reibungslos“, sagt der Sprecher der NRW-Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Werner Marquis. Die ersten Bescheide könnten den Empfängern bereits im Dezember zugesandt werden, so Marquis. ALG II tritt am 1. Januar 2005 in Folge der Hartz-IV-Gesetzgebung an die Stelle der bisherigen Sozial- und Arbeitslosenhilfe.

Auch die Anzahl der rücklaufenden Anträge sei zufrieden stellend. Bislang hätten landesweit 78,7 Prozent, also rund 459.000 Arbeitslosenhilfe-Empfänger, ihre Anträge zurückgesandt. Marquis weist allerdings darauf hin, dass für eine rechtzeitige Auszahlung des ALG II eine möglichst frühe Abgabe der Anträge nötig sei. „Wer die Bögen allerdings erst sehr spät einreicht, kann nicht davon ausgehen, dass das Geld bereits am ersten Januar auf dem Konto ist.“

Der Rechtsanspruch auf ALG II besteht mit dem Tag der Abgabe. Wer seinen Fragebogen nach dem 1. Januar vorlegt, bekommt weniger Geld. Verzögerungen, wie von Anti-Hartz-Initiativen vorgeschlagen, brächten nichts, „zumal bei ALG II das Günstigkeitsprinzip besteht“, sagt Marquis. Sollte es zu Verbesserungen kommen, profitieren auch die Frühabgeber davon. HOP