Oberhausen im Alleingang
Oberhausen macht sich Feinde: Nachbarstädte drohen der Stadt mit einer Klage gegen die Centro-Erweiterung, das Land droht Landesmittel für das Großprojekt Ovision einzustellen
VON ANNIKA JOERES
Oberhausen ist umzingelt: Mülheim, Essen, Bottrop, Dinslaken, Gelsenkirchen und Gladbeck bereiten eine Klage gegen die neuen CentrO-Pläne der Stadt vor. Das Einkaufszentrum soll sich um 15.000 Quadratmeter Verkaufsfläche vergrößern. „In einem Husarenstück hat Oberhausen die Baugenehmigung erteilt“, sagt Volker Wiebels, Sprecher der Stadt Mülheim. „Wir fürchten um unsere KundInnen und Innenstädte.“
In den Monaten zuvor hatte sich Oberhausen schon mit der Bezirksregierung Düsseldorf angelegt und ihr „Einzelhandelskonzept westliches Ruhrgebiet“ torpediert. Der damalige OB Burkhard Drescher (SPD) hatte es nur unter dem Vorbehalt unterschrieben, dass das CentrO als förderlich für die gesamte Region anerkannt werde.
Jetzt hat sich sogar Städtebauminister Michael Vesper (Grüne) in den Konflikt eingeschaltet und mit Geldentzug gedroht. Wenn es nach ihm ginge, sagte Vesper auf der Immobilienmesse ExpoReal in München, würde die Stadt für das Großprojekt Ovision keine Landeszuschüsse erhalten. Für den geplanten Themenpark rund ums Thema Gesundheit inklusive Hotel und 400 neuen Wohnungen hat Oberhausen 100 Millionen Euro beim Wirtschaftsministerium beantragt. „Wir prüfen den Förderantrag“, sagt Andreas Laus vom Wirtschaftsministerium. Ob das Centro-Projekt eine Rolle spiele, wollte er nicht kommentieren. Aber auch andere Fördermittel könnten bei Oberhausens Eigensinn spärlicher fließen: „Geld für die Stärkung der Innenstadt ist jetzt fraglich“, sagt Mirjam Grotjahn, Sprecherin des Bauministeriums. Das Land könne nicht gegenteilige Trends finanzieren. Trotzdem seien die Sanktionsmöglichkeiten der Politik eingeschränkt. „Wir können nicht ad hoc Daumenschrauben anlegen.“
Oberhausen ist von all den Anfeindungen unbeeindruckt. „Sicher, wir sehen die Erregung um uns herum“, sagt Sprecher Rainer Suhr. Aber die bereits erteilten Baugenehmigungen hätten jetzt Rechtskraft. „Wir sind in einem Rechtsstaat, da können Investitionen von über 100 Millionen Euro nicht einfach wieder gestoppt werden.“ Die mögliche Klage der Nachbarkommunen sieht er „ganz gelassen.“ Auch um das Ovision macht sich Suhr keine Sorgen: „Ovision liegt an derselben Straße wie das Centro, das ist die einzige Gemeinsamkeit.“ Deswegen sei er zuversichtlich, die Subventionen zu bekommen, andernfalls sei das Projekt nicht zu stemmen. Er setzt auch darauf, dass sich die Städte im November noch einmal alle zusammensetzen. Ein Kompromissangebot der Stadt gebe es bisher aber nicht. „Wir wurden auch nicht danach gefragt.“
