Hau weg den Job

Ver.di warnt: „Niedergang aktiver Arbeitsmarktpolitik“. Kahlschlag bei Weiterbildungsmaßnahmen und ABM

Wenn Roland Kohsieck, Arbeitsmarktexperte der Gewerkschaft ver.di, an die Zukunft denkt, krausen sich ihm die Nackenhaare. In Hamburg werde die aktive Arbeitsmarktpolitik derzeit vollständig umgekrempelt, berichtete Kohsieck gestern. So würden Weiterbildungsmaßnahmen massiv gekürzt und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) ganz gestrichen.

„Ein schleichender Prozess wurde bereits 2001 deutlich sichtbar“, warnte Kohsieck, „er findet seinen vorläufigen Höhepunkt zum 1. Januar 2005 mit Hartz IV.“ Kohsieck hält berufliche Weiterbildung und Beschäftigungsmaßnahmen für „Stützpfeiler aktiver Arbeitsmarktpolitik“. Mit Zahlen belegte der Gewerkschafter das Ende dieser Politik. So sei die Zahl der Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung in Hamburg von Juli 2002 mit 7.016 auf 3.108 in diesem Jahr zurückgegangen. Kohsieck weiß das aus dem Verwaltungsausschuss der Arbeitsagentur. Im Jahr 2005 seien nur noch 1.300 Teilnehmer im Jahresdurchschnitt geplant.

Bei den ABM sieht es noch düsterer aus: Im Juni 1991 fanden 12.000 Teilnehmer auf diese Weise Beschäftigung. 2005 sind noch 600 Plätze für ABM geplant und zum Jahresende ihre Absenkung auf null. Kai von Appen