Seltsames Bündnis: Alte Gegner neu vereint

Noch vor 15 Jahren, am Ende des real existierenden Sozialismus wäre ein derartiges Bündnis unvorstellbar gewesen: Hier die PDS, Nachfolgepartei der moskautreuen SED, dort die maoistische MLPD im Tarnmantel der Wahlgemeinschaft AUF. Ein Bündnis wie Feuer und Wasser. Ein Zweckbündnis mangels Alternativen. Im Gelsenkirchener Rat Wirklichkeit geworden. In beiderseitigem Interesse, wie beide Seiten beteuern. Verbale Abgrenzungen zwischen „Revisionisten“ und „Stalinisten“ gehören der Vergangenheit an.

KOMMENTAR VONHOLGER PAULER

Die Gelsenkirchener Ratsfraktion verdeutlicht den Zustand der Parteien links von Rot-Grün. Konstruktive Mehrheiten kommen dort nicht zusammen. Eine Folge alter Grabenkämpfe, vor allem aber programmatischer Lücken. Die Aussage der PDS, den rechtsradikalen Republikanern im Rat ein starkes Bündnis entgegen zu stellen, ist zu wenig. Vor allem wenn man sich auf einen Pakt mit einer Gruppierung einlässt, die bislang die meisten linken Bündnisse durch ihre Anwesenheit gespalten hat.

Der PDS schadet der Vorgang auf den Weg in die westliche Parteienlandschaft jedenfalls mehr, als das er ihr nützt. Es zeigt sich dabei auch, wie weit die Basis vor Ort von ihrer Landespartei entfernt ist. Der Landesverband ist irritiert und befürchtet politische Schäden. Eine Kommunikation hatte im Vorfeld nicht statt gefunden. Eine wählbare Alternative ist die PDS in dieser Form nicht.