Barroso kann wieder lächeln

Nachdem der Kommissionspräsident drei Posten neu besetzt hat, wird das Parlament sein Team billigen. Dafür hat auch Schröder gesorgt

AUS BRÜSSEL DANIELA WEINGÄRTNER

Als der designierte Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstagabend sein runderneuertes Team vorstellte, hatte er sein eisernes Lächeln zurückgewonnen. Acht Tage zuvor, als er den ursprünglichen Vorschlag kurz vor der entscheidenden Parlamentsabstimmung zurückzog, war es ihm abhanden gekommen. Seither verhandelt der Portugiese fieberhaft, um irgendwo zwischen der Schmerzgrenze der beteiligten Regierungen und den Mindestforderungen des Parlaments einen gangbaren Weg zu finden.

„We are back on track“, lautete der Satz, den Barroso wie ein Mantra wiederholte. Der Brüsseler Motor war erheblich ins Stottern geraten mit einem kommissarisch weiterarbeitenden Kommissionspräsidenten Prodi, der in Gedanken schon nach Italien zurückgekehrt ist. Am 11. November beim EU-Russland-Gipfel wird die Kommission als gleichberechtigter Partner am Verhandlungstisch fehlen. Deshalb drängt Barroso zur Eile. Das Parlament hat signalisiert, auf eine zweite Runde schriftlicher Anhörungen verzichten zu wollen. Allein die Übersetzung der Papiere in alle Amtssprachen hätte zwei Wochen gedauert. Die mündlichen Anhörungen sollen schon am Montag beginnen – und sie betreffen natürlich nur drei Kommissare: den Letten Andris Piebalgs, der für Ingrida Udre kommt, und den italienischen Außenminister Franco Frattini, der Rocco Buttiglione ersetzen soll. Außerdem muss der ehemalige ungarische Außenminister László Kovács, der als ungeeignet für das Energieressort befunden worden war, beweisen, dass er beim Thema Zölle und Steuern fit ist.

Schon bei der nächsten Plenarsitzung Mitte November soll das EU-Parlament über die Kommission abstimmen. Sowohl Liberale als auch Konservative haben signalisiert, dass sie den Kompromiss akzeptieren werden. Der Vorsitzende der Sozialisten, Martin Schulz, äußerte sich zunächst kritisch und forderte ein anderes Ressort für Neelie Kroes. Inzwischen signalisierte aber auch er Zustimmung. „Barroso hat die Bedenken des Parlaments aufgenommen. Seine Entscheidung sollte die nötige Basis für eine breite Billigung der Kommission durch das EU-Parlament schaffen.“

Auf kritische Fragen von Journalisten, warum er an der als befangen gel-tenden niederländischen Kandidatin für das Wettbewerbsressort und der umstrittenen dänischen Kandidatin für den Bereich Landwirtschaft festhalte, antwortete Barroso: „Seien Sie bitte fair. Welcher nationale Regierungschef könnte eine gute Regierung aus 24 Kandidaten bilden, die er noch nie in seinem Leben gesehen hat, die er nicht selbst ausgewählt hat und die von einem anderen Gremium auf Herz und Nieren geprüft werden?“ Diese Konstellation sei Stoff für Universitätsdebatten. Auch er werde dieser Diskussion nicht ausweichen, aber zunächst müsse er die anstehende Blockade auflösen.

Gerhard Schröder und Jacques Chirac äußerten sich wohlwollend zu der neuen Mannschaft. Der deutsche Bundeskanzler signalisierte, nun müsse Schluss sein mit den Personalquerelen, die Kommission müsse endlich arbeitsfähig werden. Damit gab er wohl auch die Marschroute für die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament vor.

Aus deutscher Perspektive steht der künftige Wettbewerbskoordinator Günter Verheugen nach der Krise um die Kommission nun noch besser da. Denn die für Wettbewerb zuständige und jetzt so scharf kritisierte Kommissarin Neelie Kroes dürfte ihm kaum Paroli bieten können.