Oller, aber nicht doller

Grünes Kuscheln: Auf einer Landesmitgliederversammlung in Melle will die Partei ihrem Ziel näher kommen, so geschlossen zu wirken wie einst die Kohl-CDU

Hannover taz ■ Drei grüne Bürgermeister, bei Wahlen im zweistelligen Bereich, kaum noch öffentlich ausgetragene Flügelkämpfe – es scheint, als ob die niedersächsischen Grünen am Samstag bei ihrem Parteitag in Melle weiter ihrem Ziel näher kommen könnten, so geschlossen zu wirken wie einst die CDU unter Helmut Kohl. Parteiboss Reinhard Bütikofer dürfte also vor 150 Ökopaxen ungehindert auf Schwarz-Gelb rumhacken, der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel die Sparpolitik von CDU und FDP in Hannover geißeln. Auch sonst birgt der Parteitag kaum Konfliktstoff.

So werden die Grünen weiter auf ihrem Lieblingsfeind, dem Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), herumdreschen. Es dürfte ihnen nicht schwer fallen, die Basis hinter einem forsch mit „Es reicht, Herr Sander“ betitelten Antrag zu vereinigen. Auch der demographische Wandel zwischen Harz und Nordsee verheißt Einigkeit: „Je oller, je doller“ lautet eine Beschlussvorlage zu immer mehr älteren Menschen in Niedersachsen.

Dass es so unaufgeregt zugeht, ist auch das Verdienst der seit gut einem Jahr amtierenden Parteichefs Brigitte Pothmer und Raimund Nowak, die Chaos-Parteitage wie Hannover 2003 oder Uelzen 2002 diesmal verhindern wollten.

So ist auch nur ein „Bericht“ über den alten Partei-Dauerbrenner geplant, keine Aussprache: die Satzungsreform. Weil es großen Widerstand gab, basisdemokratische Zöpfe abzuschneiden, entschieden die grünen Granden, dem Parteitag einen Änderungsentwurf zur Satzung erst gar nicht vorzulegen. So wird es vorerst weiter Doppelspitze, Trennung von Amt und Mandat sowie die leidige Rotation geben. Und: Abgeordnete wie Wenzel oder der Verkehrsexperte Enno Hagenah dürfen weiter darum bangen, bei einem der nächsten Parteitage eine Zweidrittelmehrheit für ihre dritte Legislaturperiode im Landtag zu erhalten. Kai Schöneberg