wohnprojekt eppendorf: Unendlicher Streit wieder vor Gericht

Nach mehr als 30 Jahren kämpft das Wohnprojekt Haynstraße/Hegestraße im Stadtteil Eppendorf noch immer um seine Existenz. Vor dem Hamburger Landgericht ist gestern erneut über die Kündigung der Mietverhältnisse und eine mögliche Räumungsklage verhandelt worden. Für das Wohnprojekt war es die zehnte Kündigungswelle verbunden mit Räumungsklagen seit nunmehr 20 Jahren. Die Landrichterin machte zwar deutlich, dass sie dem Ansinnen der privaten InvestorInnen, welche die Häuser gekauft haben, keine Aussicht auf Erfolg einräumt. Jetzt aber geht der Fall vor das Hamburger Oberlandesgericht, welches das letzte Wort zu sprechen hat.

Bei dem Fall geht es um die Frage, ob die MieterInnen ein Mietverhältnis haben oder nur ein gewerblicher Zwischenmietvertrag existiert. Das Wohnprojekt Haynstraße ist 1970 in Hamburg als erstes Wohnprojekt aus der damaligen Häuserkampfszene entstanden, den der Kommunistische Bund dominiert hatte. Nach Verhandlungen war den AktivistInnen ein Mietverhältnis angeboten worden. Was seitdem allerdings geregelt sein sollte, wird immer wieder infrage gestellt, obwohl die BewohnerInnen mittlerweile als betagte BürgerInnen gelten können. Manche hätten in den vergangenen Jahren auch Wohnungen kaufen können, sagte ein Anwohner, der Rechtsanwalt und Ex-GAL-Bürgerschaftsabgeordneter Bernd Vetter, zur taz. „Doch wer die Grundstückpreise kennt, der weiß, dass man statt 1.000 inzwischen 5.000 Euro pro Quadratmeter bekommt“, so Vetter, „und darauf spekulieren die Investoren.“ kva