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Archiv-Artikel

Am Trauern verhindert

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik nahm kein Ministerpräsident an der Feier zum Volkstrauertag teil

BERLIN dpa ■ Der Bundesrat hat seine Abwesenheit bei der Kranzniederlegung am Volkstrauertag damit begründet, dass dafür kein Regierungschef zur Verfügung stand. Nachdem klar gewesen sei, dass der Präsident der Länderkammer, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) im Urlaub ist, seien seine drei Stellvertreter und weitere Regierungschefs angesprochen worden, sagte Bundesratssprecher Michael Wisser am Montag. „Alle waren verhindert.“

An der Gedenkzeremonie in der Berliner Neuen Wache hatte am Sonntag erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kein Vertreter des Bundesrates teilgenommen. Dagegen waren die übrigen vier Verfassungsorgane – Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Verfassungsgericht – repräsentiert. Erst als die Zeremonie beendet war, legten Protokollbeamte des Bundesinnenministeriums den Kranz des Bundesrates nieder.

Im Bundespräsidialamt und Bundesinnenministerium sei man über das unentschuldigte Fernbleiben des Bundesrates verstimmt, hieß es in einem ARD-Bericht. Wisser sagte, die Verantwortung für die Vertretung des Bundesrates habe beim Sekretariat der Länderkammer und nicht bei der brandenburgischen Staatskanzlei in Potsdam gelegen.