Eliteunis kommen – irgendwann bestimmt

Die Förderung der Spitzenforschung verzögert sich erneut, muss Bildungsministerin Edelgard Bulmahn einräumen

BERLIN taz ■ Kein leichter Gang: Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) musste gestern verkünden, dass sich die Umsetzung ihrer Pläne zur Förderung der Spitzenforschung weiter verschiebt. Unter ihrem Vorsitz hatte die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) beschlossen, auf die Ergebnisse der Föderalismuskommission zu warten. Erst dann kann über die so genannte Exzellenzinitiative abschließend entschieden werden.

Baden-Württembergs Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) schließt allerdings nicht aus, dass die Förderung gänzlich scheitert. „Das Schicksal der Spitzenförderung ist mit dem Ergebnis der Föderalismuskommission verbunden. Wenn es dort kein Ergebnis gibt, wird es auch keine Spitzenförderung geben“, sagte er gestern.

Bereits im Sommer hatte Frankenberg Bulmahn einen Strich durch die Rechnung gemacht. Eine sichtlich zufriedene Ministerin verkündete damals die Einigung zwischen Bund und Ländern: 1,9 Milliarden Euro sollten bis 2010 für das Programm zur Verfügung gestellt werden. 75 Prozent der Summe würde der Bund, 25 Prozent die Länder zahlen. Damit sollten Eliteunis, Doktorandenkollegs und so genannte Exzellenzcluster finanziert werden. Doch einige unionsgeführte Länder wollten von einer Einigung nichts gewusst haben. „Zentrale Fragen“ seien noch zu klären, sagte Frankenberg.

Bulmahns Gegner bezweifeln, dass die Finanzierung des Projekts gesichert ist – obwohl die Summe bereits fest für den Haushalt eingeplant ist. Zudem verweist Bayerns Wissenschaftsminister Goppel (CSU) darauf, dass die Föderalismuskommission bei der Frage der Umsetzung „noch einiges“ zu bedenken habe. Tarifverträge etwa.

Frankenfeld schoss auch gestern wieder quer: Als Bulmahn sagte, man sei sich einig, dass der „Entwurf eine gute, geeignete Grundlage“ für die anschließende politische Entscheidung sei, konterte er, darüber habe man in der BLK nicht gesprochen. Die wird sich jedoch im Januar zu einer Bewertung durchringen müssen. Diesen Termin peilt Bulmahn für eine Sondersitzung zum Thema Spitzenförderung an – falls die Föderalismuskommission tatsächlich ihre Ergebnisse Mitte Dezember bekannt gibt. Dann könne 2005 mit der Auswahl der Eliteunis begonnen werden. Ursprünglich hatte sich Bulmahn dieses Verfahren bereits für 2004 gewünscht. Hinter den Kulissen ist das Förderungskonzept prinzipiell unumstritten. Öffentlich zieren sich die unionsgeführten Länder jedoch noch. Womöglich solange, bis die Bildungsministerin von jemandem aus der Union abgelöst wird. SASCHA TEGTMEIER