Grüne: Strieder war‘s im Alleingang

Fraktion sieht Verantwortung für Tempodrom geklärt. Strieder: „Das kommentier ich noch nicht mal“

Für die Grünen ist die Verantwortung für die Tempodrom-Affäre geklärt. Der zuständige Untersuchungsausschuss des Parlaments will noch bis zum Sommer Zeugen vernehmen, doch die Oppositionsfraktion urteilte schon gestern: „Strieder war mehr oder weniger im Alleingang tätig.“ Die SPD wies den Vorwurf zurück. Der im April zurückgetretene Stadtentwicklungssenator Peter Strieder sagte der taz: „Das kommentier ich noch nicht mal.“

Der im März eingesetzte Ausschuss soll im Auftrag des Parlaments klären, wie es zu der Kostenexplosion bei dem Kulturbau am Anhalter Bahnhof kommen konnte. Die steinerne Neuauflage des vormaligen Tempodrom-Zelts hatte statt der ursprünglich geplanten 16,4 Millionen Euro rund 33 Millionen gekostet und meldete im April Insolvenz an.

Die Grünen hatten schon mehrfach Strieder als den eigentlichen Drahtzieher eingeordnet. Diesen Eindruck sehen sie nach sechs Monaten Ausschussarbeit bestätigt. Der frühere Stadtentwicklungssenator und SPD-Landeschef habe sowohl den Senat wie das Parlament hintergangen, politische Zusagen allein gemacht und Regierungskollegen später informiert, kritisierte Grünen-Ausschussmitglied Oliver Schruoffeneger. „Eine Entscheidungsfreiheit war danach nicht mehr gegeben.“ Die beteiligten CDU-Politiker sehen die Grünen in einer passiven Rolle: „Sie haben Strieder laufen lassen, sie haben ihn nicht gestoppt“, sagte Schruoffeneger. Unter Verantwortung der Union war 2000 eine rund zehn Millionen Euro schwere Landesbürgschaft für das Tempodrom zustande gekommen.

Schruoffenegers Fraktionskollegin Barbara Oesterheld wies den Eindruck zurück, die Grünen würden die Union leicht davon kommen lassen: „Wir nehmen die CDU nicht in Schutz, aber wir stufen ab, wer der Treiber war.“

Ein kleines Manko räumte Oesterheld allerdings auch für die eigene Partei ein. Der frühere Kreuzberger Bürgermeister und heutige Baustadtrat, der Grüne Franz Schulz, hätte beim Erbpachtvertrag für das Tempodrom „vielleicht intensiver nachfragen müssen“.

SPD-Ausschussmitglied Dilek Kolat wies die These vom Strieder’schen Alleingang zurück. Die Zeugenbefragungen hätten gezeigt, dass es nicht bloß einen Verantwortlichen gab. „Die Grünen wollen sich nur selbst aus der Verantwortung stehlen.“

STEFAN ALBERTI