UN-Konferenz erklärt sich

ANTIRASSISMUSKONFERENZ Nach der israelfeindlichen Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad verabschieden die Mitgliedsländer eine gemeinsame Erklärung gegen Rassismus

GENF ap/taz | Mehr als 100 Staaten haben sich auf der UN-Konferenz gegen Rassismus überraschend auf eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung der Intoleranz in der Welt verständigt. Die Delegationen bekräftigten einstimmig die bereits 2001 in Südafrika beschlossene Erklärung gegen Rassismus. Damals war Israel als einziges Land des Rassismus bezichtigt worden, weswegen die USA und einige europäische Länder die Nachfolgekonferenz in Genf boykottierten. Die Erklärung ist juristisch nicht bindend, sondern eine politische Willenserklärung.

Für einen Eklat hatte am Montag eine israelfeindliche Rede des iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad gesorgt. Dabei hat er jedoch den Holocaust nicht geleugnet: Ahmadinedschad sprach nicht, wie im Redemanuskript vorgesehen, vom „zweideutigen und zweifelhaften“ Holocaust, wie die UN am Dienstag mitteilten. Die UN und die iranische Mission in Genf wollten sich nicht zu den Gründen für die Auslassung der umstrittenen Passage äußern.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon war vor Ahmadinedschads Rede mit dem Präsidenten zusammengetroffen. Dabei ermahnte er ihn nach Angaben seines Büros, dass die UN sich in Resolutionen klar gegen die Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus ausgesprochen und außerdem die historische Tatsache des Holocausts bekräftigt hätten.

In Ahmadinedschads Redetext hieß es ursprünglich, der Westen habe die Nation der Palästinenser nach dem Zweiten Weltkrieg heimatlos gemacht „mit der Ausrede jüdischen Leidens und der zweideutigen und zweifelhaften Frage des Holocausts“. In seiner gesprochenen Rede sprach er jedoch nur vom „Missbrauch der Frage des Holocaust“.

Die Europäische Union kritisierte die Rede Ahmadinedschads scharf. „Die EU weist die von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vertretenen Ansichten entschieden zurück“, erklärte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Namen aller 27 Mitgliedstaaten.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner kritisierte unterdessen die USA wegen des Boykotts der Konferenz: Angesichts der Dialogbereitschaft von Präsident Barack Obama gegenüber dem Iran sei das Fernbleiben „mehr als ein Paradox“, sagte Kouchner. Wegen des Boykotts durch Deutschland und andere europäische Staaten hatte sich Paris erst in letzter Minute zur Teilnahme in Genf entschieden.