Nürnberg macht NRW-Politik

„Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ stimmt für Teilnahme an der NRW-Landtagswahl im Mai 2005. Nach Beschluss der Nürnberger Bundeskonferenz plant WASG-NRW für den Wahlkampf

VON MARTIN TEIGELER

Die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ will zur NRW-Landtagswahl am 22. Mai 2005 antreten. Am Samstag sprach sich die in Nürnberg tagende Bundesdelegiertenkonferenz der WASG für eine Wahlteilnahme im größten Bundesland aus. Zuvor hatte der NRW-Landesverband der WASG mit großer Mehrheit für einen Start bei der Wahl votiert. „Das war ein ganz deutliches Ergebnis“, kommentierte WASG-Landesvorstand Ingo Meyer gestern die Nürnberger Beschlüsse. Das Linksbündnis sei in der Lage, im kommenden Mai flächendeckend in ganz Nordrhein-Westfalen anzutreten. „Ab sofort laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren“, so Meyer zur taz. Bereits heute tagt erstmals eine WASG-Arbeitsgruppe, um den Wahlprogramm-Entwurf für die NRW-Wahl 2005 zu erarbeiten.

Auf der ersten Bundesdelegiertenkonferenz der WASG in Nürnberg stimmten mehr als 90 Prozent der Delegierten dafür, eine Urabstimmung der 6.000 Mitglieder über die Parteigründung entscheiden zu lassen. Bis zum 18. Dezember soll die Urabstimmung abgeschlossen werden, das Ergebnis wird am 20. Dezember bekanntgegeben. Um einen organisatorischen Vorlauf für die NRW-Wahl zu gewährleisten, ist eine provisorische Parteigründung bereits für Ende Januar 2005 geplant. Einen Tag später soll der bislang nur als Verein existierende NRW-Landesverband der Wahlalternative offiziell Partei werden. Erst zu diesem Zeitpunkt kann ein verbindlicher Beschluss über die Landtagswahl-Teilnahme fallen, da laut Wahlgesetz nur Parteien zu Parlamentswahlen antreten dürfen. „Da haben wir in NRW nur wenig Zeit, die Wahl-Teilnahme im Mai vorzubereiten“, so der Dortmunder Ingo Meyer über den engen Zeitplan.

„Ende April, Anfang Mai“ kommenden Jahres – wenige Wochen vor der NRW-Wahl also – ist dann der hochoffizielle Gründungsparteitag der WASG in einer nordrhein-westfälischen Stadt geplant. Die Partei erhofft sich dadurch eine Aufbruchstimmung für die Wahl.

In Nordrhein-Westfalen hat das Linksbündnis derzeit rund 1.100 Mitglieder. Zum Vergleich: die NRW-Grünen haben etwa 10.000, die West-FDP aktuell 16.000 Parteigänger. „Die Gewinnung von Mitgliedern muss fortgesetzt werden“, so WASG-Landessprecher Hüseyin Aydin. Nur dann könne ein Landtags-Wahlkampf „problemlos geführt“ werden. Aydin, der gestern mit dem zweitbesten Ergebnis aller Kandidaten in den erweiterten Bundesvorstand der WASG gewählt wurde, schlägt den Parteifreunden vor: „Wenn jeder jeweils ein Mitglied gewinnen könnte, hätten wir bereits über 2.200 Mitglieder.“

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