: Der dritte Weg der Rechten
Die Vorgeschichte des gegenwärtigen holländischen Multikulti-Bashings: Der neue europäische Populismus, wie ihn Pim Fortuyn verkörperte, reagiert auf die Offenheit der globalisierten Welt mit einem radikalen Kulturnationalismus
VON DICK PELS
Eines der Paradoxa des politischen Erdbebens, das die Niederlande im Jahre 2002 erschütterte, war, dass es innerhalb wie außerhalb des Landes als so „unholländisch“ gesehen wurde. Der unerwartete Aufstieg Pim Fortuyns und seine Ermordung durch einen Umweltaktivisten, eine Woche vor seinem sich abzeichnenden Sieg bei den nationalen Wahlen, brachten das Bild der Niederlande gründlich durcheinander. Galt es doch als Land eines stillen Ausnahmeglücks: der multikulturellen Freude, des liberalen Wohlstands und der pragmatischen Langeweile in einer düsteren Welt, die ansonsten von weit dramatischeren Gesten und hässlicheren politischen Auseinandersetzungen bestimmt wird. Viele hatten das Gefühl, dieser Mord hätte Holland seine „politischen Unschuld“ geraubt. Ironischerweise feierte Fortuyn seine holländische Identität durch Zurschaustellung höchst unholländischer Arroganz und Überschwänglichkeit. Sein Wahlkampf war durch politische Hysterie und einen Personenkult geprägt, die man den nüchternen Holländern genauso wenig zugetraut hätte wie die tiefe öffentliche Trauer nach seinem Tod.
Nun durchlaufen die Niederlande zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren den Schock eines politischen Mordes. Die grausame Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh durch einen radikalen Islamisten ist eine schreckliche Wiederholung des Mordes an Fortuyn. Van Gogh hatte sein politisches Vorbild Fortuyn als „göttlichen Glatzkopf“ bezeichnet. Tatsächlich waren seine Breitseiten gegen den islamischen Glauben nur eine verschärfte Version von Fortuyns Ansicht, der Islam sei eine rückwärts gewandte Religion. Nun fragt sich Holland, wo die feine Linie zwischen Beleidigung, Verletzung und berechtigter Kritik zu ziehen ist.
Will man allerdings verstehen, was gerade in Holland passiert, muss man einen Schritt zurücktreten und genauer untersuchen, wie Fortuyns spezielle Version eines populistischen Nationalismus eine solche Anziehungskraft entwickeln konnte. Wie verhält er sich zu anderen modernen rechten Populismen? Wie verhält sich diese breite politische Strömung zu den Traditionen der radikalen Rechten, insbesondere zum Faschismus und Nationalsozialismus? War es gerechtfertigt, Fortuyn als „Polder-Mussolini“ zu beschreiben, wie es seine Gegner von der Linken schnell und gerne taten?
Ich glaube, die fruchtbarste Art und Weise, diesen neuen europäischen Populismus und seine historischen Vorläufer gleichzeitig zu trennen und zu verbinden, ist, ihn als „dritten Weg der Rechten“ zu beschreiben. Es wäre falsch, diese politischen Gruppierungen schlicht als „rechtsextrem“ zu charakterisieren. Überall in Europa operieren sie innerhalb des verfassungsgemäßen Rahmens der parlamentarischen Demokratie, ja versuchen diese durch die Forderung nach Einführung und Stärkung plebiszitärer Elemente sogar noch zu stärken. Parteien und Bewegungen wie die FPÖ in Österreich, der Front National in Frankreich oder die Lijst Pim Fortuyn sind populistisch in ihrer Behauptung, „das Volk“ zu vertreten, wie in ihrem Anliegen, es gegen ein angeblich bürokratisches und technokratisches Establishment zu mobilisieren. Sie sind rechte Populisten, weil sie bestrebt sind, eine national oder ethnisch definierte Identität gegen Außenseiter, Migranten oder fremde kulturelle Einflüsse zu verteidigen.
Die meisten Historiker gehen davon aus, dass der historische Faschismus ideologisch für eine Synthese aus Nationalismus und Sozialismus stand – und insofern tatsächlich einen dritten Weg bildete. Eine ähnliche Bewegung „jenseits von rechts und links“ (wenn auch in eine andere Richtung) vollzog die sozialdemokratische Revision des Marxismus, die einen dritten Weg zwischen Sozialismus und Liberalismus suchte. Die Blair-Regierung in Großbritannien oder die sozialliberale Kok-Regierung in den Niederlanden stehen für ein äußerst reifes Stadium dieser Liberalisierung des Sozialismus, die von Marx zum Markt führt.
An diesem Punkt ist es wichtig, sich an das Dilemma sozialistischer Politik zu erinnern, in das sie durch den Aufstieg des nationalen Sozialismus geriet. Ohne Weltregierung im Rücken waren die sozialistischen Länder gezwungen, sich gegenüber dem kapitalistischen Weltmarkt abzuschotten, was nur durch einen starken Staat möglich war, der bereit war, in einen antiimperialistischen Klassenkrieg zu ziehen. Das hatte zur Folge, das jedes politische System, das versuchte, einen Sozialismus in einem Land zu errichten, sich notwendig in die Richtung eines etatistischen und nationalen Sozialismus entwickelte. Aus ähnlichen Gründen kamen faschistische und nationalsozialistische Staaten nicht umhin, manchmal recht weitreichende Formen des Sozialismus einzuführen. Beide Systeme mussten ihre wirtschaftliche Autarkie gegen äußere Feinde sichern (oder Kriege beginnen, um sie zu sichern). In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts galt Ähnliches für eine Reihe der so genannten Entwicklungsdiktaturen in Staaten der Dritten Welt (die Baath-Partei im Irak ist ein gutes Beispiel).
Die dritten Wege der Euro-Linken wie der Euro-Rechten der Nachkriegszeit versuchten dieses Dilemma in gegensätzlichen Richtungen zu lösen. Angesichts eines Globalisierungsprozesses, der die nationalen Grenzen immer durchlässiger werden ließ, schworen die Sozialdemokraten der sozialistischen Illusion ab, die Wirtschaft ließe sich staatlich planen, und freundeten sich mit der bescheideneren Perspektive eines Kapitalismus mit menschlichem Antlitz an. Als Folge kommt der intensivste Widerstand gegen die Globalisierung – gegen die Macht des Finanzkapitals wie gegen die McDonaldisierung der Kultur – weniger von der Linken als von der (extremen) Rechten. Dieser Umstand zeigt einen wesentlichen Unterschied zwischen der historischen und der neuen populistischen Rechten: Letztere sucht nach einem dritten Weg zwischen Nationalismus und Liberalismus.
Während also der „dritte Weg der Linken“ aus einer graduellen Liberalisierung des Sozialismus hervorgegangen ist, kann man den „dritten Weg der Rechten“ als ein Resultat der Liberalisierung des Faschismus sehen. Deshalb unterscheidet er sich von seinen Vorgängern in zwei Punkten. Wie die neue sozialdemokratische Linke ist die populistische Rechte nicht länger antikapitalistisch, sondern begrüßt die offenen Märkte und die damit verbundene größere Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen und Besitz. Auch in ihrem Hang zur Privatisierung und Deregulierung ähnelt sie den Sozialdemokraten. Zusätzlich bietet der „liberale Faschismus“ eine demokratische Version des klassischen Führerprinzips an. Die populistische Klage gegen den Elitismus der Parteienherrschaft ruft nicht nach der Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Im Gegenteil: Das System soll durch die Einführung plebiszitärer Elemente ergänzt, Entscheidungsprozesse sollen bis zu einem gewissen Grad personalisiert werden. Im speziellen Fall von Fortuyn lief das etwa auf die Forderung hinaus, die Besetzung öffentlicher Ämter solle auf allen Ebenen durch Direktwahl entschieden werden (andere Parteien legen größeren Wert auf Referenden oder Grassroots-Initiativen).
Eine stärker personalisierte Demokratie balanciert die Macht neu aus. Politische Führung und administrative Kontrolle werden gleichzeitig voneinander getrennt und gegeneinander gestärkt. Diese Personalisierung der politischen Prozesse ist tatsächlich eine passende Antwort auf die Veränderungen der Gesellschaftsstruktur, die den Medien zunehmend eine zentrale Rolle in der politischen Meinungsfindung einräumen (und die Parteien tendenziell von ihr ausschließen).
Auf der anderen Seite beinhaltet dieser „liberale Faschismus“ aber auch eine Form des Nationalismus, die von einer weit verbreiteten Sorge um den Niedergang der nationalen Identität ausgeht und eine Überlegenheit der westlichen Zivilisation über den fundamentalistischen Islam postuliert. Fortuyn erklärte: „Wir müssen ein Volk und eine Nation erschaffen, wenn wir überleben wollen. Das heißt, die Migranten gliedern sich entweder vollkommen ein und fühlen sich als Holländer, oder sie müssen in ihre Herkunftsländer zurückkehren.“ Dies führte allerdings dazu, dass Fortuyns Kommunitarismus sich vor dem gleichen Dilemma „Öffnung oder Abschottung“ wiederfand wie vor ihm die Sozialisten. Wie die Vordenker des dritten Wegs in der Linken musste er feststellen, dass eine wirtschaftliche Strategie der Abschottung und der Autarkie in einer offenen kapitalistischen Gesellschaft nicht länger durchführbar ist. Aber weil er von einer kulturellen Bedrohung ausging, wandte er sich der Forderung nach kultureller Autarkie zu. Das erforderte erstens eine Stärkung der nationalen Souveränität gegenüber der Idee eines föderalen Europas. Wichtiger aber war, dass die holländische Kultur durch die strikte Forderungen nach kultureller Assimilation und einen kompletten Einwanderungsstopp vor „fremden“ Elementen geschützt werden musste: „Das Boot ist voll.“ Durch die Verbindung einer radikal nationalistischen mit einer radikal demokratischen Tendenz zeigt der Fortuynismus beispielhaft die janusköpfige Natur des modernen rechten Populismus. Die Idee einer direkten Demokratie ist allerdings weder logisch noch unvermeidlich mit der Doktrin verbunden, die sich „das Volk“ nur als eine Einheit vorstellen kann, die durch einen charismatischen Führer repräsentiert wird. Die existierende Parteiendemokratie mit ihrer oligarchischen politischen Kultur als das Nonplusultra demokratischer Repräsentation abzufeiern und jede fundamentale Kritik mit dem Verweis auf das populistische Gespenst abzubügeln, zeugt von einem Mangel an intellektuellem Mut und demokratischer Fantasie.
Wir haben nicht die Wahl zwischen Demokratie und Populismus, wir haben die Wahl zwischen verschiedenen Formen von repräsentativer Demokratie. Das System der Parteiendemokratie kann sehr wohl durch eher personenorientierte Mechanismen politischen Wettbewerbs und politischer Vertrauensbildung abgelöst werden. Es müsste allerdings von allen Formen des kulturellen Fundamentalismus gereinigt werden. Auf der einen Seite sehnen sich Populisten nach völkischer Wiedergeburt und nationaler Identität – nach einer Leitkultur, der sich alles „Fremde“ anzupassen hat. Auf der anderen Seite formulieren sie eine radikale Kritik an der oligarchischen Natur der Parteiendemokratie und bieten die Alternative einer stärker personalisierten, medienorientierten Art demokratischer Repräsentation.
Will man den Schock verstehen, den Fortuyn ausgelöst hat, muss man sich über den janusköpfigen Charakter dieser Situation klar werden. Aus dieser Sicht bietet die „unholländiche Holländischkeit“ von Fortuyn einen nützlichen Schlüssel, über die Demokratisierung der Demokratie nachzudenken, in Holland wie in ganz Europa.
Übersetzung: Tobias Rapp
Der Autor war Professor für Soziologie an der Brunel University London und lebt nun als Publizist in Holland. Der Text ist die leicht überarbeitete Version eines Katalogbeitrags für die Ausstellung „Populism“, die das Nordic Institute for Contemporary Art in Helsinki gemeinsam mit vier anderen Museen für das kommende Frühjahr vorbereitet