Betten in Gefahr

Niedersachsens Krankenhausreform: Sieche müssen künftig reisen. Ministerin im Focus-Stil

Hannover taz ■ In den nächsten Jahren sollen in Niedersachsen etwa 10.000 Krankenhausbetten abgebaut werden. „Zwischen 15 und 25 Prozent werden nicht mehr wirtschaftlich sein“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Vorstellung ihres Krankhauskonzeptes. Nicht bedarfsgerechte Kliniken sollen geschlossen, andere zusammengelegt werden. Derzeit gibt es in Niedersachsen rund 47.000 Betten in insgesamt 203 Krankenhäusern. „Doppelstrukturen“ könne sich das Land nicht mehr leisten, sagte von der Leyen.

Die Träger hätten dem Ministerium bereits 3.800 Betten gemeldet, die sie freiwillig abbauen wollten. Das reicht von der Leyen nicht. Auf einer „gelben Liste“ hat sie Sparmöglichkeiten benannt. Krankenhäuser, die auf dieser Liste auftauchen, bekommen bis 2007 kein Geld für Investitionen. Eine Mindestversorgung solle weiter für jeden Landkreis sichergestellt werden, so von der Leyen. Häuser, die sich auf seltene Krankheiten spezialisiert haben, werde es jedoch in Zukunft auch seltener geben. Eine Geburtshilfe-Station müsse mindestens 500 Entbindungen im Jahr haben, das sei auch der Routine der Ärzte förderlich, betonte von der Leyen – um dann mit der Nachrichtenpostille Focus zu sprechen: „Qualität, Qualität, Qualität!“

Hauptauslöser für die Reform ist die bundesweite Einführung der Fallpauschale bis 2007: Danach sollen die Kliniken künftig nicht mehr nach der Verweildauer der Patienten bezahlt werden, sondern pro Fall eine einheitliche Pauschale erhalten. Dadurch soll die Aufenthaltsdauer der Patienten sinken. Ein Abbau von Krankenhausplanbetten sei die logische Folge. ksc