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Archiv-Artikel

Fischer denkt groß

Außenminister appelliert an „europäischen Geist“

BRÜSSEL afp/dpa ■ Außenminister Fischer (Grüne) hat vor Kleinstaaterei in der europäischen Verfassungsdiskussion gewarnt. In Brüssel appellierte er gestern an die Partner, den vom „europäischen Geist“ geprägten Entwurf des Reformkonvents mitzutragen. Der Text ermögliche eine Verfassung, „die Jahre, ja Jahrzehnte halten wird“, sagte Fischer gestern am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen.

Schwerpunkt der Beratungen waren erneut die künftigen Regeln für Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat. Die EU-Staaten Schweden, Finnland, Irland und Österreich, die nicht der Nato angehören, forderten eine Abschwächung der in der Verfassung vorgesehenen Beistandsklausel. Der britische Außenminister Jack Straw kündigte an, den Bedenken der neutralen Staaten Rechnung zu tragen.