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Archiv-Artikel

Opposition links, zerstritten und chancenlos?

taz testet die linken Parteien: Die außerparlamentarische NRW-Opposition im Vergleich. Schaffen es PDS, Wahlalternative und „Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit“, in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen?

Partei?PDS. Partei des demokratischen Sozialismus. Gegründet 1989.Mitglieder in NRW?1.200. Größtenteils Altlinke zwischen 40 und 60 Jahren.Parteiinterne Anrede?Liebe Genossen!Partei-Promis?Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Kommunistischen Plattform und EU-Abgeordnete. Zwar nicht Mitglied im Landesverband, aber früher Bundestagskandidatin in Dortmund. Will beim NRW-Wahlkampf mitmachen.Die PDS tritt zur NRW-Landtagswahl an, weil......den „Agenda-2010-Parteien“ SPD, CDU, FDP und Grünen eine „linke und soziale Alternative“ entgegengestellt werden soll. Offiziell. Inoffiziell kandidiert die PDS wohl nur, um ihre Parteiorganisation für die Bundestagswahl 2006 aufrecht zu erhalten.Das Verhältnis zur Konkurrenz?Die PDS will mit fast jedem paktieren, sammelt jedoch wegen der DDR (1949-1989) viele Körbe.Partei?Noch keine Partei, aber bald. Die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) ist bislang nur ein Verein. Soll Anfang 2005 offiziell gegründet werden.Mitglieder in NRW?1.100. Oft bittere, ausgetretene oder rausgeworfene SPD-Mitglieder, die die Agenda 2010 partout nicht für gerecht halten wollen.Parteiinterne Anrede?Meistens: Liebe Kollegen!Partei-Promis?Peter Jaszczyk, ehemals DKP, SPD und Betriebsratschef der Bochumer Opelaner. Beim Streik als renitenter Rentner zur Medienfigur geworden. Grauester Wolf und bester Redner der WASG.Die WASG tritt zur NRW-Landtagswahl an, weil......die Regierenden in Düsseldorf die Wut der Opel/Karstadt-Beschäftigten und Hartz IV-Betroffenen spüren sollen.Das Verhältnis zur Konkurrenz?Die WASG ist sich selbst genug. Ein Gesprächsangebot mit der PDS lehnte der Vorstand ab.Partei?Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit“ (FBSG). Erst wenige Tage alt. Bundesweit 200 Mitglieder. Hervorgegangen aus den Montagsdemos gegen Hartz IV.Mitglieder in NRW?12.Parteiinterne Anrede?Offiziell: Lieber Parteifreund!Parteipromis?Fehlanzeige. Landesvorsitzender ist Wolfgang Arera, Ex-Christdemokrat aus der Kleinstadt Isselburg (Kreis Borken). Sogar auf den zweiten Platz des Bundesvorstands gebracht hat es Martin Pausch, Organisator der Dortmunder Montagsdemo.Die FBSG tritt zur NRW-Landtagswahl an, weil......montags niemand mehr zur Demo kommt. Vielleicht geht ja wer zur Wahlurne.Das Verhältnis zur Konkurrenz?Schlecht. Mit PDS und WASG wollen die Demonstranten nichts zu tun haben. Landeschef Arera: „Wir sind nicht links, nicht rechts, wir sind ziemlich liberal.“Das sagt der Politik-Professor:Karl-Rudolf Korte (Uni Duisburg-Essen): „Die PDS kommt nicht in den Landtag. Sie wird als spießige Ostmilieupartei wahrgenommen. Die WASG könnte fünf Prozent schaffen, wenn sie eine charismatische Spitzenfigur findet. Die FBSG spielt keine Rolle.“

M. TEIGELER/K. JANSEN