Flierl: „Ich bin keine Stoffpuppe“

PDS-Wissenschaftssenator weist in der Plenardebatte zu Uni-Kürzungen den Vorwurf mangelnder Entschlossenheit zurück. Lindner (FDP) nennt ihn „Puddingsenator“

Draußen vor dem Parlament, wo knapp 100 Studierende demonstrierten, gab es Untergangstöne. „Nehmt Abschied, Brüder“ spielte eine Trompete – jenes Lied, wo es heißt: „Die Zukunft liegt in Finsternis und macht das Herz uns schwer.“ Drinnen wehrte sich der Senat gegen Vorwürfe, die Universitäten durch seine 75-Millionen-Kürzung kaputtzusparen. Die Opposition konnte er nicht überzeugen. „Sich gegen rot-rote Politik zu wehren, ist inzwischen Berliner Bürgerpflicht geworden“, sagte CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer. PDS-Mann Thomas Flierl sei „der schwächste Wissenschaftssenator, den dieses Land je gesehen hat“.

In einer äußerst lebhaften Plenardebatte warfen sich vor allem PDS und Grüne gebrochene Wahlversprechen vor. Parteiikone Gregor Gysi habe im Wahlkampf 2001 fast täglich mehr Geld für Bildung versprochen, nun aber kürze die PDS, sagte Grünen-Fraktionschefin Sibyll Klotz. PDS-Wissenschaftsexperte Benjamin Hoff hingegen hielt Klotz vor, sie würde inzwischen nur noch von 85.000 Studienplätzen in Berlin sprechen, nicht mehr wie das Grünen-Wahlprogramm von 100.000.

FDP-Fraktionschef Martin Lindner schloss sich der Grünen-Forderung an, die 75-Millionen-Kürzung zurückzunehmen. Die Liberalen hätten Vorschläge gemacht, wo sich das Geld alternativ sparen lasse, etwa im öffentlichen Dienst oder bei Sozialleistungen. Dem PDS-Senator hielt Lindner eine unklare Haltung zu den Kürzungen vor: „Love it or leave it, Herr Puddingsenator. Wenn Sie das nicht können, verlassen Sie den Senat.“

Davon sah sich Flierl weit entfernt: „Ich bin keine kopflose Stoffpuppe.“ Und es stimme auch nicht, „dass ich nicht zu den 75 Millionen stehe“. Der Betrag sei so bemessen, dass die Zukunftsfähigkeit der Universitätslandschaft nicht gefährdet sei.

Die Studierenden sahen das anders. Sie durften selbst im Plenum nicht reden, die Grüne Lisa Paus verlas jedoch einen Brief des Streikplenums: „Diese Politik der Ignoranz wird dem Land Berlin irreparable Schäden zufügen.“ STEFAN ALBERTI