Jugendknast in Hameln: Fragen bleiben weiter offen

Abgeordnete sind trotz positiver Eindrücke vom Jugendvollzug in Hameln von einer Verlegung der Bremer Jugendlichen dorthin noch nicht überzeugt

bremen taz ■ Die Delegation der Abgeordneten im Rechtsausschuss der Bremer Bürgerschaft ist vom Jugendvollzug in Hameln beeindruckt. Dennoch bleiben für die beiden großen Fraktionen SPD und CDU auch Fragen offen. Das ist das Ergebnis eines Besuches der Parlamentarier in Hameln. Dorthin soll der Bremer Jugendvollzug verlegt werden, um den bisherigen Standort Blockland für einen Knastneubau für erwachsene männliche Straftäter aus Bremen und Bremerhaven zu nutzen. Bislang gibt es nur richtungsweisende Entscheidungen; Finanzmittel für den Neubau sind im Haushalt noch nicht vorgesehen.

Mit Geld verknüpft dabei die Vorsitzende des Rechtsausschusses, die CDU-Abgeordnete Catrin Hannken, die meisten Fragen. Das Vollzugsangebot in Hameln sei zwar „beeindruckend differenziert“ auf die Bedürfnisse der unterschiedlichen Jugendlichen zugeschnitten, ist sie sich mit dem SPD-Abgeordneten Wolfgang Grotheer einig. Insbesondere im Vergleich mit dem derzeitigen Bremer Jugendknast im Blockland schneide der Hamelner Vollzug besonders gut ab. Auch sei das Arbeits-, Ausbildungs- und Betreuungsangebot für die über 600 Häftlinge dort sehr gut. Doch sei neben grundsätzlichen Fragen wie der, „ob ein Neubau finanzierbar ist“, insbesondere offen, wie die ständigen Transporte zu Buche schlagen und wie die Entlassungsvorbereitung der jungen Männer sinnvoll zu gestalten sei. Dazu erwarte sie im Januar sachliche und genaue Antworten der Justizbehörde.

Auch Grotheer hat für seine Fraktion im Januar ein internes Treffen geplant, auf dem konzeptionelle Fragen weiter vertieft werden sollen. Er will die Haftentlassung der Jugendlichen – mit Wohnungs- und Arbeitsplatzsuche – in Bremen gewährleistet sehen. Dafür müsse es Pläne geben, ebenso wie möglicherweise Untersuchungshaftplätze für Jugendliche in Bremen. In vielen weniger schweren Fällen erübrige sich danach oft die Strafhaft. ede