Kulturgut Akteneinsicht

Ab 2005 will Kulturstaatsministerin Weiss die Stasi-Aktenbehörde in ein Gedenkstättenkonzept einbauen

BERLIN afp/dpa ■ Marianne Birthler bekommt eine neue Dienstherrin: Die Stasiunterlagenbehörde untersteht ab 1. Januar Kulturstaatsministerin Christina Weiss. Darauf verständigten sich Weiss und Bundesinnenminister Otto Schily nach Regierungsangaben. Damit solle die Auseinandersetzung mit dem SED-Unrecht auf eine neue Grundlage gestellt werden. Ziel von Weiss sei es, ein umfassendes Konzept zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und zur Aufklärung über die Geschichte der DDR zu entwickeln, hieß es.

„Das ist kein guter Stil, wenn Schily wie Zarewitsch per Ukas regiert“, reagierte spontan der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck. In der Birthler-Behörde wird nun befürchtet, dass ihr bisheriger Ansatz, zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit beizutragen, in Frage gestellt wird, wenn die Behörde mit tausenden Anträgen auf Akteneinsicht in ein Gedenkstättenkonzept einbezogen wird.