: PDS will nicht versinken
Landesparteitag beschließt: Zur Bundestagswahl soll es die PDS noch geben
Bremen taz ■ Die gut 30 PDSler am Samstag auf dem Bremer PDS-Landesparteitag im Bürgerhaus Weserterrassen haben alle mit Ja gestimmt: Gegen „die sozialen Raubzüge“, gegen die EU-Verfassung, gegen die weitere Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, so bekräftigt es der Leitantrag, werde auch die Bremer PDS „Widerstand“ leisten. „Der Antrag zeigt, dass es die PDS noch gibt“, sagte Rupp.
Das war in den letzten Monaten nicht immer so offensichtlich. Man sei „nicht so richtig aus den Puschen gekommen“ und infolgedessen „etwas in der Versenkung verschwunden“, räumte Rupp ein. Jetzt soll das Landesbüro zumindest wieder mit einer halben hauptamtlichen Kraft besetzt werden, ein Beauftragter die Arbeit der vier PDS-Beiratsmitglieder koordinieren und ein Kongress Anfang Februar „das Ende der Sanierung“ in Bremen debattieren – wahrscheinlich unter anderem zusammen mit Attac und der „Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit“. Zumindest bei der Bundestagswahl, das zeichnet sich ab, wird Letztere aber wohl als Konkurrentin zur PDS antreten.
Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau rief die Bremer GenossInnen dazu auf, den WählerInnen Alternativen anzubieten, die von diesen auch für realistisch gehalten würden. Es reiche nicht aus, nur vorhandenen Frust aufzugreifen, mahnte sie. Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky hatte seine Teilnahme am Bremer Parteitag aus persönlichen Gründen kurzfristig abgesagt. Sim
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