Russland rüstet weiter

Rüstungsausgaben für 2005 steigen um 27,6 Prozent. Einnahmenüberschüsse von 1,5 Prozent des BIP geplant

MOSKAU dpa ■ Das russische Parlament hat den Haushalt 2005 mit höheren Ausgaben für Verteidigung verabschiedet. Die Rüstungsausgaben steigen um 27,6 Prozent auf 531 Milliarden Rubel (14,2 Mrd. Euro). Das beschlossen die Abgeordneten gestern bei der abschließenden Lesung des Haushaltes.

Zum ersten Mal sind erhebliche Mittel für Antiterrormaßnahmen eingeplant. Sie sind im Etat in Höhe von 398 Milliarden Rubel für „nationale Sicherheit und die Tätigkeit der Rechtsschutzorgane“ enthalten. Seit Jahren weist der russische Haushalt einen Einnahmeüberschuss auf. 2005 soll er 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Das BIP solle im kommenden Jahr um 6,3 Prozent wachsen.

Das Haushaltsgesetz muss noch vom Föderationsrat gebilligt und von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet werden.