Soldat muss hart sein

Sogar der Anwalt der Soldaten stellt klar: Vorbereitung auf Truppeneinsätze im Ausland ist keine Cocktailparty

BERLIN rtr/taz ■ Soldaten der Bundeswehr müssen auf Gefangennahme und Verhöre eingestellt werden. Das könne beim Training der Truppen in den Kasernen auch „mit vielen, sehr konkreten Elementen aus der Gefangenschaft“ einhergehen. Das sagte der Wehrbeauftragte der Bundsregierung, Wilfried Penner, gestern im Bundestag. „Das [Training, d. Red.] kann nicht und darf nicht auf eine Weise begrenzt sein, dass man nur mal über den Ernstfall redet.“

Penner reagierte damit überraschend zurückhaltend auf die Berichte über Foltervorwürfe gegen Ausbilder der Bundeswehr. Zuerst waren Misshandlungsfälle in einer Kaserne im nordrhein-westfälischen Coesfeld öffentlich geworden, wobei Rekruten entführt, gefesselt und mit Stromstößen gequält worden sein sollen. Ähnliche Vorfälle wurden von weiteren Standorten gemeldet. Der Bundestag diskutierte gestern formell den Bericht des Wehrbeauftragten.

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) betonte: „Körperliche und psychische Misshandlungen werden in der Bundeswehr nicht toleriert.“ Dies gelte auch für die Vorbereitung auf einen Auslandseinsatz.

Penner stellte sich schützend vor die Ausbilder der Bundeswehr. Die Bundeswehr sei „keine Armee der Schleifer und Drangsalierer“. Auf die Vorfälle habe die Bundeswehr mit der Entfernung von Verantwortlichen vom Dienst und Strafverfolgungen angemessen reagiert.

Kritisch merkte Penner an, Grundwehrdienstleistende würden sich deutlich seltener als andere Soldaten mit Eingaben an ihn wenden. So mache ihr Anteil an den Beschwerden nur knapp sieben Prozent aus, während sie 19 Prozent an der Truppenstärke stellten. In diesem Jahr sind bislang 5.890 Eingaben beim Wehrbeauftragten eingegangen, zehn mehr als zum gleichen Zeitpunkt 2003. Der CSU-Verteidigungsexperte Christian Schmidt sprach von einem „Alarmsignal“. Noch nie hätten so wenige Soldaten so viele Sorgen gehabt. Ihr Alltag und der ihrer Familien sei von tiefer Verunsicherung gekennzeichnet. Zudem hätten sie das Gefühl, Manövriermasse für finanzielle Engpässe zu sein.