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Archiv-Artikel

So sehen Sieger aus

Das Anti-Weichei-Verfahren: Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat sich durchgesetzt

Von wie

Schon ist aus der niedersächsischen Staatskanzlei ein Rumoren zu vernehmen, mit bislang durchwachsenem Erfolg. Die Rechtschreibreform wollte Wulff zurücknehmen lassen: hat nicht geklappt. Dann drohte er dem Norddeutschen Rundfunk die Aufkündigung des Staatsvertrags an, womit er zumindest für Aufregung sorgte.

Einen Erfolg auf ganzer Linie errang Wulff jetzt mit seiner Drohung, aus dem Sekretariat der Kultusministerkonferenz auszusteigen. Zu langsam, zu schwerfällig sei der Apparat, der in vielen Ausschüssen und Unterausschüssen solche Dinge wie die Angleichung von Schulabschlüssen diskutiert.

Nun haben die Ministerpräsidenten beschlossen, die Personalkosten des Sekretariats um „weitere 20 Prozent“ zu senken. „Wir sehen das als einen richtig großen Erfolg unseres Ministerpräsidenten“, sagt Georg Weszling, der Sprecher des niedersächsischen Kultusministers. Die Formulierung „weitere 20 Prozent“ bedeute selbstredend, dass die 20 Prozent zu den 10 bereits beschlossenen addiert werden müssten, was insgesamt eine Reduzierung von 30 Prozent ergebe. Es sei aber ein Missverständnis, dass Niedersachsen die Kultusministerkonferenz abschaffen wolle. „Ein gewisser Koordinierungsbedarf wird immer da sein.“

Ein Stellungnahme des betroffenen Sekretariats der Kultusministerkonferenz war bis Redaktionsschluss nicht zu erhalten. Das Berliner Büro verwies auf die Hauptstelle in Bonn, und dort hieß es, dass die zuständigen Herren nicht erreichbar seien. Sie weilten in Mannheim bei der „konstituierenden Sitzung für den Rat der deutschen Rechtschreibung“. wie

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